Aachen - Vorwürfe gegen CDU-Chefin Thönnissen

Vorwürfe gegen CDU-Chefin Thönnissen

Von: Robert Esser
Letzte Aktualisierung:
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In der Kritik: CDU-Chefin Ulla Thönissen weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Irreführung“.
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Schwere Vorwürfe: CDU-Vorstandsmitglied Ralf Demmer beklagt unsaubere Abrechnungen.

Aachen. Wenige Tage vor ihrer geplanten Wiederwahl sieht sich die Aachener Kreisparteivorsitzende der CDU, Ulla Thönnissen, schweren Vorwürfen ausgesetzt. Parteifreund Ralf Demmer, ebenfalls Mitglied im CDU-Kreisvorstand, kritisiert „unsaubere Buchführung“ in Bezug auf Spenden der Parteichefin und fehlerhafte Abrechnungen im Zusammenhang mit Wahlkampfkosten, die zudem nach Landtags- und Bundestagswahl die ursprünglichen Budgets massiv überschritten hätten.

Thönnissen weist die Vorwürfe vehement zurück. Am kommenden Freitagabend, 24. November, soll der Kreisparteitag über sämtliche Einnahme- und Ausgabepositionen aufgeklärt werden. Dann steht auch die Neuwahl des Kreisvorstands – und damit der Vorsitzenden – an. Bislang ist Thönnissen die einzige Kandidatin.

Demmer versucht nach eigenen Angaben seit Monaten, Klarheit über die Buchhaltung der CDU-Spitze zu erlangen. Er sei immer wieder vertröstet worden, beklagt er. Möglicherweise auch, weil der CDU-Schatzmeister Dieter Claßen schwer erkrankt war.

Um Transparenz herzustellen, hat Demmer nun für den Vorstand des CDU-Stadtbezirksverbandes Lousberg bei Kreisgeschäftsführer Carsten Mannheims zum anstehenden Parteitag schriftlich beantragt, alle Daten offenzulegen. Demmer hält die Angelegenheit für „hoch risikobehaftet“. Er formuliert den Sachverhalt im Kern so: „Unsere Kreisvorsitzende Ulla Thönnissen hatte als Landtagskandidatin zum Ende des Landtagswahlkampfes 2017 einen weiteren Kandidatenfilm drehen lassen. Laut Auskunft übernahm sie dessen Kosten in Höhe von ca. 11.000 Euro durch eine Spende an die Partei.“

Dieser Betrag sei aber nach der verlorenen Wahl – Thönnissen unterlag bei der Landtagswahl dem SPD-Konkurrenten Karl Schultheis und blieb damit ohne Mandat – ohne ausreichenden Beleg „unverzüglich“ an sie zurücküberwiesen worden, „da sie den Film selbst bezahlen sollte“.

Dubios sei: „Eine Rechnung zu dem Film, ausgestellt auf die CDU Aachen, lag laut Auskunft des Kreisgeschäftsführers vor, wurde aber an Ulla Thönnissen zurückgegeben“, erklärt Demmer. Unterstellt wird damit zumindest eine Vorteilsnahme. Er fordert: „Der Original-Rechnungsbeleg in Höhe von etwa 11.000 Euro zu dem Landtagskandidatenfilm für Ulla Thönnissen ist inklusive des zugehörigen Zahlungsnachweises unverzüglich vorzulegen.“

Außerdem sei es gemäß der strengen Regeln für Parteispenden absolut unerlaubt, einmal gezahlte „zulässige Spenden“ wieder zurückzuerstatten. Dass Kandidaten für ihren eigenen Wahlkampf spenden, sei hingegen völlig normal, heißt es. Kritikwürdig sei allerdings, dass die üblichen Wahlkampfbudgets von gut 50.000 Euro von der Aachener CDU um mehrere zehntausend Euro überschritten wurden.

Thönnissen betont auf AZ-Anfrage, dass der zur Rede stehende Antrag erst auf dem Kreisparteitag beraten würde und deshalb vorab keine Einzelheiten dazu genannt werden können. Nur so viel: „Es gab und gibt kein Fehlverhalten, alles ist buchhalterisch zu 100 Prozent sauber abgerechnet worden“, sagt die Parteivorsitzende. Das Manöver sei durchschaubar. „Ich habe ein reines Gewissen und sehe dem Kreisparteitag völlig entspannt entgegen. Ich bin sicher, dass sich die Delegierten nicht in die Irre führen lassen“, erklärt sie.

Nur wenn Thönnissen unter 50 Prozent der Stimmen bleibt, fällt sie als Parteichefin durch.

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