Aachen - VHS schnürt Sparpaket in Millionenhöhe

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VHS schnürt Sparpaket in Millionenhöhe

Von: Matthias Hinrichs
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Wo geht‘s lang in Sachen Volkshochschule? Drastische Sparmaßnahmen will die Stadt jetzt auf den Weg bringen. Die Strategie steht fest, doch die Politik berät weiter hinter verschlossener Tür. Foto: Michael Jaspers

Aachen. Seit Jahr und Tag gehört der Umgang mit dem berühmt-berüchtigten Rotstift zu den unerfreulichsten „Übungen“ bei den Verantwortlichen der Volkshochschule. Jetzt aber steht fest: In den kommenden Jahren werden deren Sparkommissare weit massivere Kürzungen vornehmen müssen als bislang. So soll auch und vor allem beim Führungspersonal in erheblichem Maße gestrichen werden.

Dass an harten Schnitten kein Weg vorbeiführt, gilt spätestens nach dem Ende des jüngsten politischen Krisengipfels – in Gestalt einer eigens installierten Strukturkommission – als weitestgehend anerkanntes Faktum. Einzig Matthias Fischer von der Linken übte derweil im Betriebsausschuss für Theater und VHS massive inhaltliche Kritik an den Streichplänen. Und ereiferte sich bei der Sitzung am Dienstabend nicht weniger über den „skandalösen Stil“ der Debatte. Denn: Die Knackpunkte in Sachen Konsolidierung wurden weiterhin hinter verschlossenen Türen diskutiert – und dies, obwohl der Vorsitzende der Strukturkommission, CDU-Ratsherr Hubert Bruynswyck, im Vorfeld zugesagt habe, dass die Pläne offen erörtert würden, wetterte Fischer.

Dennoch sorgte Bruynswyck, seines Zeichens auch Vorsitzender des Ausschusses, mit breiter Unterstützung der großen Fraktionen und der FDP dafür, dass die heikle Causa unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung gehoben wurde. Begründung: Die Kommission habe ihre Arbeit zwar beendet, dennoch gehe es weiterhin um einen „laufenden Prozess“, in dem eben auch personelle (und damit persönliche) Angelegenheiten eine wichtige Rolle spielten.

Kopfschütteln erntete Bruynswyck damit indes auch bei Piraten und Grünen: Sie pochten mit Nachdruck auf einschlägige Bestimmungen, denen zufolge die Politik verpflichtet sei, das Maßnahmenpaket jetzt auf breiter Ebene zu kommunizieren. Doch selbst der Einwurf der Beigeordneten Susanne Schwier, gegen eine öffentliche Debatte sei im Prinzip nichts einzuwenden, da allenfalls „grobkörnige“ Zielvorgaben vorgestellt werden könnten, stieß bei der Mehrheit der Mandatsträger nicht auf offene Ohren.

Besagtes Sparkonzept hat es allerdings in sich – was die Linke bereits im Vorfeld der Sitzung veranlasste, mit einer geharnischten Pressemitteilung gegen die „erschreckenden Vorschläge“ zu Felde zu ziehen. So habe VHS-Leiterin Beate Blüggel jährliche Kostenreduzierungen von rund 1,2 Millionen Euro in Aussicht gestellt – unter anderem eben durch drastische Schnitte bei Personal und Organisation.

Bis 2020, so Fischer, sollten unter anderem im Zuge anstehender Pensionierungen 16 Stellen auf leitenden Ebenen wegfallen, die bislang acht Produktbereiche in nur noch vier Abteilungen zusammengefasst werden. „Dies wird zu einer massiven Arbeitsverdichtung führen“, zürnt die Linke. Und: Große Teile der Belegschaft hätten kritisiert, dass sie nicht „auf Augenhöhe“ an den Überlegungen beteiligt worden seien. „Alternativvorschläge blieben unbeachtet“. Auch der städtische Personalrat habe sein Veto gegen das Konzept eingelegt, betont Fischer. Dessen Vorsitzender Stephan Baurmann gab sich auf Anfrage derweil zurückhaltend: „Wir müssen erst einmal abwarten, welche Ergebnisse die Konsolidierungspläne am Ende konkret zu Tage fördern“, sagte er. „Es gibt noch viele offene Fragen“.

Klar ist einstweilen, dass der Eigenbetrieb VHS in seinem Jahresabschluss für 2013 ein Defizit von knapp 216.000 Euro – verursacht vor allem durch wegfallende Drittmittel – in die Bilanz schreiben muss, das durch die Kämmerin ausgeglichen werden muss. Letzte Rücklagen in Höhe von rund 14.000 Euro wurden aufgelöst. Für das laufende Jahr wird ein neuerliches Minus in Höhe von 150.000 Euro prognostiziert. Fischer: „Wenn Bund, Land und EU sich aus der Verantwortung stehlen, muss die Stadt ihrer Verpflichtung nachkommen, indem sie ihren Zuschuss endlich erhöht. Skandalö-serweise stagniert die kommunale Förderung bereits seit rund 20 Jahren.“ Spätestens Mitte der Neunziger Jahre sei das städtische Zuschusspaket auf rund vier Millionen Euro eingefroren worden.

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