Aachen - Verkehrsausschuss tagt zum Thema Campus Melaten

Verkehrsausschuss tagt zum Thema Campus Melaten

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Aachen. Die Blicke der Öffentlichkeit werden sich in der kommenden Woche - zumindest in Punkto Ratsausschüsse - vor allem auf den Verkehrsausschuss richten. Er tagt am Donnerstag, 12. März, um 17 Uhr im Sitzungssaal 170 des Verwaltungsgebäudes Marschiertor in der Lagerhausstraße.

Wichtigster Tagesordnungspunkt: das in der Bürgerschaft viel diskutierte Verkehrskonzept für den RWTH Campus Melaten. Weitere Tagesordnungspunkte: Strategische Leitlinien der gesamtstädtischen Verkehrsentwicklung in den nächsten 15 Jahren, der Umbau des Einmündungsbereichs Alt Haarener Straße/Friedensstraße und der niveaugleiche Ausbau der Mostardstraße.

Den Auftakt der Ausschusswoche bildet jedoch die Sitzung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb am Dienstag, 10. März, um 15 Uhr im Sitzungssaal des Stadtbetriebs am Madrider Ring 20. Der Ausschuss befasst sich an diesem Tag im öffentlichen Teil mit dem Vorschlag eines Bürgers, auf freiwilliger Basis ein elektrisches Türöffnungssystem für die Müllwerker einzuführen, damit diese besser die Abfallbehälterstandorte erreichen.

Weiterer Punkt: ein Urteil des Bundesfinanzhofes zur Umsatzsteuerpflicht der von der öffentlichen Hand betriebenen Krematorien. Im nicht-öffentlichen Teil steht die Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2008 an.

Ebenfalls am Dienstag, jedoch um 17 Uhr, tagen zwei weitere Ausschüsse, in der Aula der David-Hansemann-Realschule in der Sandkaulstraße 12 der Kinder- und Jugendausschuss gemeinsam mit dem Schulausschuss, im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein am Markt 39 der Bürger- und Beschwerdeausschuss. In letzterem werden ein Antrag auf „Bereitstellung einer städtischen Liegenschaft zum Zweck einer Tiertafel in Aachen”, die Bedenken zweier älterer Aachener zur Verlegung des Trinkbrunnens am Elisenbrunnen in das Untergeschoss sowie die Fragen eines Bürgers zur Bebauung in der Weyhestraße behandelt.

Im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Kinder- und Jugendausschusses stehen sicherlich die Anmeldezahlen an den Aachener allgemeinbildenden Schulen für das Schuljahr 2009/2010.

Weitere Tagesordnungspunkte sind z.B. die Gestaltung einer öffentlichen Grünfläche mit Kinderspielplatz auf dem Gelände der ehemaligen Werkschule zwischen Mariabrunnstraße, Reumontstraße und Südstraße, eine Internationale englischsprachige Kindertageseinrichtung und das Thema Schulsozialarbeit an Grundschulen in sozialen Brennpunkten.

Eigentlich sollte am Dienstag um 18 Uhr noch die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf tagen. Diese Sitzung entfällt jedoch mangels Beratungspunkten.

Am Mittwoch, 11. März, stehen dann noch jeweils um 17 Uhr die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und die der Bezirksvertretung Aachen-Mitte im Kalender der Kommunalpoliker. Letzterer tagt im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein. Dort geht es u.a. um die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Campus Westbahnhof und um diverse andere Bebauungspläne.

Einziger Tagesordnungspunkt des Rechnungsprüfungsausausschusses im öffentlichen Teil ist neben der obligatorischen Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner die Änderung der Rechnungsprüfungsordnung.
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