Aachen - Tauziehen um Museumschef geht weiter

Tauziehen um Museumschef geht weiter

Von: Matthias Hinrichs
Letzte Aktualisierung:
8807989.jpg
Unsichere Aussichten: Im Ringen um den Vertrag für Peter van den Brink zeichnet sich noch immer keine Lösung ab. Foto: Krömer

Aachen. Bleibt Peter van den Brink Direktor der städtischen Museen? Die Frage treibt Verwaltung und Mandatsträger dieser Tage offensichtlich heftiger um denn je. Inzwischen wird nicht nur im politischen Raum, sondern auch innerhalb der zuständigen städtischen Dienststellen mit harten Bandagen um die Top-Personalie gerungen.

Im Tauziehen um die Vertragsverlängerung für den 57-Jährigen Niederländer bewegt sich unterdessen auch wenige Wochen vor dem Jahreswechsel zumindest nach außen hin so gut wie nichts.

Fakten geschaffen

Hinter verschlossenen Türen hatte der Stadtrat sich bereits in seiner jüngsten Sitzung am 22. Oktober selbst eine neuerliche Bedenkzeit verordnet, was die Zukunft des umstrittenen Museumschefs anbelangt. Und dies, obwohl die Verwaltungsspitze im Prinzip bereits Fakten geschaffen hatte – und sich neben der CDU auch die Sozialdemokraten im Kulturausschuss mit vernehmlichem Zähneknirschen dazu durchgerungen hatte, an van den Brink festzuhalten. Knackpunkt:

An einer unbefristeten Fortsetzung des Dienstverhältnisses führe schon aus rechtlichen Gründen kein Weg vorbei, argumentierten die Experten im Dezernat des zuständigen Beigeordneten Dr. Lothar Barth. Zwar war van den Brinks Vertrag Ende vergangenen Jahres lediglich bis zum Ende des Karlsjahres 2014 verlängert worden – allein: Da er bereits seit 2005 im Amt ist, könne er seine Weiterbeschäftigung aller Voraussicht nach ohnedies mühelos einklagen.

Der Alarmruf aktivierte umgehend den Personalrat. Dessen Vorsitzende Karola Hoch ließ in einem geharnischten Schreiben an den Dezernenten keinen Zweifel daran, dass aus Sicht der Arbeitnehmervertreter kein „rechtlicher Anspruch auf eine unbefristete Einstellung“ erkennbar sei. Zumal eine Gleichbehandlung mit weniger hoch dotierten Kollegen unabdingbar, das Vertrauen der Mitarbeiter in den Museumschef erheblich gestört sei und auch seitens der Politik massive Skepsis im Hinblick auf eine gedeihliche weitere Zusammenarbeit bestehe.

Explizit hatten dies zumindest auch Grüne und Linke zum Ausdruck gebracht. Beide Fraktionen haben das Personalamt jetzt aufgefordert, Einsicht in den neuen Vertrag zu gewähren. „Bislang kennt das Papier im Detail meines Wissens niemand im Rat und auch kein Vertreter des Personalrats“, erklärte Grünen-Ratsherr Hermann Josef Pilgram. „Wir sind schon irritiert darüber, dass sich die Übermittlung so schwierig gestaltet. Normal ist das jedenfalls nicht.“

Ebenso wie die Linke fordern die Grünen daher jetzt ein unabhängiges Gutachten zur objektiven rechtlichen Bewertung des Kontrakts. Gegebenenfalls müsse und könne die städtische Einigungsstelle unter Vorsitz der ehemaligen SPD-Ratsfrau Angelika Weinkauf über die heikle Causa entscheiden, meint Linken-Ratsfrau Ellen Begolli. „Nach unserer Aufassung wäre ein unbefristeter Vertrag auch jetzt nicht zwingend“, sagte Begolli am Dienstag. Das zeige schon die Erfahrung angesichts durchaus vergleichbarer Auseinandersetzungen um weniger exponierte Posten.

„Weitere Gespräche“ erwartet

Peter van den Brink selbst freilich schweigt derzeit. Vor wenigen Tagen ließ er über das Presseamt mitteilen, dass er sich vorläufig nicht zu äußern gedenke. Auch von Personaldezernent Barth war am Dienstag keine Stellungnahme zu erhalten.

„Herr Barth hat inzwischen signalisiert, dass er weitere Gespräche mit Herrn van den Brink führen wolle, um zu einer Lösung zu kommen“, sagte Personalratsvorsitzende Karola Hoch am Dienstag. „Wir gehen davon aus, dass die Einigungsstelle eingeschaltet wird. Eine fristlose Weiterbeschäftigung ist aus unserer Sicht jedenfalls nicht akzeptabel.“

Leserkommentare

Leserkommentare (3)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert