Super C: Luftblasen statt Gegenrede

Von: Stephan Mohne
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Anlaufstelle für Studierende: Das SuperC ist das Service-Zentrum der RWTH Aachen. Foto: Harald Krömer

Aachen/Düsseldorf. Die Vorwürfe waren gepfeffert. Geldverschwendung hatte der Landesrechnungshof (LRH) wie berichtet dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) und der RWTH beim Bau des Super C vorgeworfen.

Vorgehalten wurde dem Bauherrn (BLB) und der Mieterin (RWTH) auch ein miserables Projektmanagement. Aus Sicht der Prüfer überteuerte Mieten (1,7 Millionen Euro pro Jahr) kamen ebenso zur Sprache wie „gravierende Fehler” bei der Vergabe der Architektenaufträge. Verbale Ohrfeigen setzte es auf mehr als einem Dutzend Seiten im aktuellen Jahresbericht des Rechnungshofes.

Mit Spannung wurde nun also für Dienstag erwartet, was die derart Gescholtenen selbst dazu sagen. Dem Bericht des LRH ist nur zu entnehmen, dass es vor einigen Monaten eine gemeinsame Stellungnahme von BLB und RWTH gegeben hatte, in der die meisten Vorwürfe zurückgewiesen wurden.

Am Dienstag nun glühten von morgens an die Drähte zwischen BLB und beteiligten Ministerien. Bis zum frühen Abend dauerte es, als dann doch noch eine Pressemitteilung kam. Und zwar von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Allein: In der Stellungnahme wird nicht mit einem Wort Stellung genommen. Das Wort Super C taucht in der Mitteilung ebenso wenig auf wie die RWTH. Lediglich auf den BLB wird abgehoben, dies allerdings auch keineswegs in Bezug auf das besagte Bauprojekt. Vielmehr belässt es der Finanzminister bei einer großen Luftblase, gefüllt mit einigen Worthülsen. Und der Minister übt indirekt auch noch seinerseits Kritik am BLB. So sagt Walter-Borjans nur, man werde den Hinweisen des LRH zum BLB „Punkt für Punkt nachgehen”. Außerdem hätten ja schon Sonderprüfungen die „Notwendigkeit einer Restrukturierung des Landesbetriebs” gezeigt.

Minister setzt noch einen drauf

Erste Schritte zur Umsetzung der Neuregelungen würden derzeit unternommen. Das war es dann auch schon (fast). Auf konkrete Vorwürfe geht der Landesfinanzminister nicht ein. Vielmehr setzt das Ministerium in Sachen Kritik am BLB selbst noch einen drauf: Bereits erste Ergebnisse einer externen Prüfung durch zwei Büros hätten den Schluss zugelassen, „dass eine Restrukturierung des BLB notwendig sein wird, um Mängel insbesondere im Bereich der Wirtschaftlichkeit in der Zukunft abzustellen”.

Immerhin lässt Walter-Borjans wissen: „Ungeachtet des Reformbedarfs im BLB macht der ganz überwiegende Teil der Beschäftigten einen sehr guten Job.”

Die betroffene BLB-Niederlassung in Aachen durfte sich allerdings am Dienstag offenbar zu den gegen sie gerichteten Vorwürfen nicht äußern.
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