Straßenreinigung: Viele fühlen sich über Gebühr abkassiert

Von: Oliver Schmetz
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Aachen. Über Gebühr abkassiert fühlen sich zurzeit offenbar viele Aachener. Das lässt schon die große Zahl von Anrufen, Mails und Briefen vermuten, die die AZ-Lokalredaktion in den vergangenen Tagen erreicht hat. Erst erregte die umfassende Neugestaltung der Müllgebühren, die der Stadtrat jetzt beschlossen hat, die Gemüter.

Dann fand der am Mittwoch erschienene AZ-Artikel „Gebühr für eine Straße, die nicht existiert“ große Resonanz: Etliche Leserinnen und Leser berichteten, dass auch bei ihnen eine Neuberechnung der Straßenreinigungsgebühren erfolgt sei – und sie kräftig draufzahlen müssen.

Mancher Bürger ist „entsetzt“

Zu diesen Anrufern gehört zum Beispiel die ältere Dame mit schmaler Rente, die ein kleines, ererbtes Reihenhäuschen am Branderhofer Weg in Burtscheid bewohnt und nun „nachts kaum noch schlafen kann“ wegen der ganzen Erhöhungen. „Erst der Müll, dann die Straßenreinigung – ich bin entsetzt“, sagt die Frau, die nun fast das Dreifache berappen müsse, weil sie nicht nur als Anliegerin des Branderhofer Wegs, sondern auch als „Hinterliegerin“ des Forster Wegs herangezogen werde.

Betroffen ist auch der Hochschulprofessor Dirk Braun, der ein Grundstück besitzt, das in L-Form an die Engelbert- und an die Reinhardstraße grenzt und der nun plötzlich zu beiden Seiten hin zugleich als Anlieger und Hinterlieger zur Kasse gebeten wird.

„Ärgerlich“ sei in seinem Fall auch der Umstand, dass das in das „L“ eingeschlossene Eckgrundstück seinen Eltern gehöre und „wir als Familie die Reinigung der Kurve gleich doppelt bezahlen“ – nämlich die Eltern als Anlieger und er als Hinterlieger. „Da ist mein individuelles Rechtsempfinden stark strapaziert.“

Stutzig gemacht hat Braun bei der Lektüre des AZ-Artikels aber vor allem, dass die Verwaltung darin beteuert, es finde keine generelle Überprüfung der Straßenreinigungsgebühren statt. Sowohl der Leiter des Fachbereichs Steuer und Kasse, Rolf Herrmanns, als auch der Abteilungsleiter Grundbesitzabgaben, Bernhard Winkels, hatten erklärt, es handele sich nur um Stichproben oder zufällige Überprüfungen. Schließlich könne man nicht 40.000 Grundstücke systematisch prüfen, hieß es.

Braun hingegen bekundet, dass die Verwaltung das ihm gegenüber ganz anders dargestellt habe. Und zwar in einem längeren Telefonat, dass er mit Winkels geführt und über das er eine Gesprächsnotiz angelegt habe, weil er Widerspruch einlegen wollte. „Mir gegenüber wurde der Eindruck vermittelt, dass es sich sehr wohl um eine systematische Aufarbeitung und Nacherhebung der Gebühren handelt“, schreibt er der AZ.

Winkels habe ihm versichert, dass die Nacherhebung im Rahmen einer „allgemeinen Überprüfung der Stadt erfolge, die sich auf das ganze Stadtgebiet beziehe“, so Braun. Von der Maßnahme seien viele Anlieger betroffen, weil man das in den letzten Jahren nicht konsequent genug verfolgt habe und nun systematisch betreffende Grundstücke aufarbeite, habe der Verwaltungsmann ihm erläutert.

Er selber habe nämlich, wie Braun erklärt, gefragt, wie es sein könne, dass er nun für vier Jahre nachzahlen muss – und warum das keiner vorher gemerkt habe? Immerhin summiert sich die (Nach-)Forderung bei ihm auf über 1100 Euro. Er muss nun mehr als dreimal so viel zahlen wie vorher.

Hat die Verwaltung es also mit der Wahrheit nicht ganz so genau genommen, als die AZ nachfragte? Auf neuerliche Nachfrage wird das bestritten. Das städtische Presseamt teilt mit, dass Winkels bei seiner in der AZ getätigten Aussage bleibe. Für eine systematische Überprüfung habe man gar kein Personal.

Egal, ob groß angelegte Aktion oder Stichproben: Rechtlich wähnt sich die Stadt bei den Straßenreinigungsgebühren auf der sicheren Seite, auch wenn sich die „Gebührengerechtigkeit“, die hinter der Maßnahme stecken soll, vielen nicht erschließt.

Doch diverse Gerichtsurteile haben die Praxis, Hinterlieger zur Kasse zu bitten, für rechtens erklärt – was in den 70er Jahren, wie ein AZ-Leser berichtet, noch anders war. Bereits damals habe die Stadt den „Trick mit den Hinterliegern“ probiert, doch hätten Bürger damals erfolgreich dagegen geklagt.

Gerade erst kräftig erhöht

Doch vielleicht können sich die Gebührenzahler bald wieder freuen. So argumentieren jedenfalls die städtischen Gebührenzähler. Denn mit jedem nachberechneten „Hinterlieger“-Meter, der zur Gesamtstraßenmeterzahl hinzu komme, sinke die Gebühr für den einzelnen Meter, heißt es.

Allerdings dürfte sich das bei einer guten Million Straßenmeter in Aachen kaum nennenswert auswirken. Und außerdem hat der Stadtrat im vergangenen Dezember dafür gesorgt, dass die Freude beim Gebührenzahler nicht zu groß wird. Damals beschloss man eine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren. Um bis zu 18 Prozent. Also durchaus nennenswert.

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