Städteregion: Aachens OB lässt Muskeln spielen

Von: Udo Kals und Robert Esser
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Aachen. Rund anderthalb Jahre nach ihrer Gründung steht die Städteregion Aachen vor der bislang größten Bewährungsprobe.

Zwar schließt der Aachener Oberbürgermeister Marcel Philipp aus, dass der Verbund aufgelöst wird. Doch der Aachener Verwaltungschef will nach zahlreichen Querelen einen Neuanfang.

Einen Tag, bevor Städteregionsrat Helmut Etschenberg sein Gutachten zum Kräfteverhältnis von Städteregion und Stadt Aachen vorlegt, ließ Philipp gestern die Muskeln spielen. Bis Ende 2012 „müssen wir die politische Antwort auf die Frage finden, welcher Weg der richtige für die Städteregion ist”, sprach er Klartext in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Dabei fordert er mehr Einbindung der Kommunen und kann sich in gewissen Feldern ein „Veto-Recht der Bürgermeister” vorstellen. Zudem müssten die beiden Verwaltungen von Stadt und Städteregion enger miteinander verzahnt werden. Deren Fusion oder eine Einverleibung der ehemaligen Kreiskommunen per Gebietsreform werde es aber nicht geben.

Philipps größte Probleme: Die Städteregion sei dem Bürger nicht zu vermitteln, es gebe zu viel Kompetenzgerangel sowie fehlende Synergieeffekte. Es gelte zu handeln, bevor die Politik in Düsseldorf über das Schicksal der Städteregion entscheidet. Schließlich wird 2014 im Landtag Bilanz über das NRW-Pilotprojekt gezogen. „Und ich habe ein bisschen Angst davor, dass wir dann nur Zuschauer sein könnten”, sagte Philipp, der alle Partner zum Dialog einlädt. Er betont: „Ich kann mir keine Lösung vorstellen, die zu einem Gesichtsverlust führt.”

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