Stadt arbeitet Verzögerungen bei Briefwahlunterlagen auf

Von: Stephan Mohne
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72,5 Zentimeter lang: 31 Parteien finden sich auf den Stimmzetteln zur Landtagswahl. Foto: Jaspers

Aachen. Die Pannenserie vor dem „Superwahlsonntag“ im Mai 2014 – damals wurden in einem Rutsch der Stadtrat, der OB, die Bezirksvertretungen, der Städteregionstag, der Städteregionsrat und das Europaparlament gewählt – mag manchem Betroffenen noch in Erinnerung sein.

In Laurensberg wurden falsche Stimmzettel verteilt, tausende Briefwahlunterlagen kamen wegen krasser Überlastung des Personals spät oder gar zu spät. Da geht es mit Blick auf die Landtagswahl am 14. Mai entspannter zu. Dennoch gibt es auch diesmal Beschwerden.

Panne beim Druck

So etwa in Sachen Onlinebestellung der Briefwahlunterlagen. AZ-Leser meldeten, dass sie nach der Anforderung via Internet zunächst einmal gar nichts mehr hörten. Auf Nachfrage sagt Rita Kloesges vom Presseamt: „Die letzten bis vergangenen Freitag eingegangenen Anforderungen sind am Dienstag bearbeitet worden, so dass die Unterlagen jetzt angekommen sein müssten.“

Die Verzögerung habe mit der Panne beim Druck der Stimmzettel für einen der beiden Aachener Wahlkreise zu tun gehabt. Dort war der Name einer Partei in etwas zu kleiner Schrift dargestellt worden. „Dadurch sind wir in Verzug geraten“, so Klösges. Am 24. April kamen die neuen Zettel, 20.000 mussten dann auf einen Schlag verschickt werden, statt wie sonst nach und nach. Briefwahlunterlagen kann man übrigens noch bis zum Freitag vor der Wahl, 12 Uhr, anfordern. Bislang sind bei der Stadt knapp über 30.000 Anträge eingegangen.

Andere AZ-Leser monieren, dass sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Solche Beschwerden gingen aus verschiedenen Straßen auch bei der Verwaltung ein. Die Stadt recherchierte diesbezüglich. Ergebnis: „Wir führen Gespräche, warum das passiert ist, haben die Ursache für den Fehler aber noch nicht nachvollziehen können.“ Wer keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, kann am Wahltag unter Vorlage des Personalausweises auch ohne sie die Stimme abgeben. Und wer nicht weiß, zu welchem Wahllokal er muss, kann sich beim Wahlamt unter 432-1609 erkundigen. Dort werden auch alle anderen Fragen rund um die Wahl beantwortet.

Wer Briefwahlunterlagen erhalten hat und seinen Stimmzettel nun in der Hand hält, der muss wohl erstmal schlucken. Was schon mit der Länge desselben zu tun hat: satte 72,5 Zentimeter. Das wiederum hat damit zu tun, dass es ziemlich hip zu sein scheint, bei der Landtagswahl anzutreten. Man hat die Wahl zwischen sage und schreibe 31 Parteien. Bei der letzten Landtagswahl waren es noch 17. Selbstredend beginnt das Spektrum bei den „Großen“, also bei SPD und CDU, gefolgt von den Grünen, der FDP, den Piraten und den Linken.

Die erstmals antretende AfD findet man hingegen erst auf Position 16. Drumherum geht es ebenso bunt wie teilweise skurril zu. Da findet man zum Beispiel „Die Violetten“, die sich „für spirituelle Politik“ starkmachen und in ihrem Selbstverständnis auch etwas vom „göttlichen Funken in uns“ erzählen. Völlig fleischlos geht es indes bei der „V-Partei“ zu, die für „Veränderung, Vegetarier und Veganer“ antritt. Auch ein bekennender Fan des türkischen Staatspräsidenten Erdogan hat eine Partei am Start.

Der deutsch-türkische Unternehmer Remzi Zafer Aru hat die „Allianz Deutscher Demokraten“ (AD-Demokraten) gegründet, die nun in NRW antreten und sich insbesondere Stimmen von Menschen mit Migrationshintergrund versprechen. Mit Sicherheit die jüngste Partei auf dem Zettel ist die „Jugend- und Entwicklungspartei Deutschlands“ (JED), die vor kurzem von Schülern aus Rheine aus der Taufe gehoben wurde. Freie Wählerverbände finden sich mehrfach, Tierschützer sind dabei, eine „Partei für Gesundheitsforschung“, ökologische Demokraten und Volksabstimmungsanhänger. Darüber hinaus die Parteien von den extremen Rändern wie die NPD und „Die Rechte“ im rechtsextremen Spektrum oder die DKP und die MLPD auf der ganz linken Seite.

Wie viele Stimmen große wie kleine Parteien am 14. Mai in den rund 200 Stimmbezirken einheimsen können, das kann man unter anderem ab 18 Uhr im Krönungssaal erfahren, wo die Stadt einmal mehr ein „Info-Center“ aufbaut. Hochrechnungen wird es aus Kostengründen auch diesmal nicht geben, aber detaillierte Darstellungen der einzelnen Ergebnisse.

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