SPD stimmt sich auf kommende Wahlkämpfe ein

Von: Jutta Geese
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Stimmte die Sozialdemokraten in Eschweiler auf die Wahlkämpfe ein: NRW-Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer. Foto: Geese

Städteregion. Kanzlerkandidat Martin Schulz beschert den Sozialdemokraten zurzeit jede Menge neuer Mitglieder – bundesweit bislang mehr als 6500, in NRW rund 2500 und im Altkreis Aachen etwa 80 – und volle Säle. Selbst dann, wenn er gar nicht selbst auftritt, so wie Aschermittwochabend in Eschweiler.

Rund 200 Genossinnen und Genossen strömten ins Seehaus 53 am Blausteinsee. Hauptredner dort war NRW-Arbeits-, Integrations- und Sozialminister Rainer Schmeltzer. Und der mahnte seine Partei, sich nicht von den derzeit hervorragenden Umfragewerten für Schulz und die SPD blenden zu lassen. „Abgerechnet wird immer erst am Wahlabend, und Wahlkampf ist am Wahltag bis 17.59 Uhr.“

Die SPD gehe „geschlossen und stark“ in die beiden Wahlkämpfe, stellte er fest. „Und wir machen deutlich: Die SPD ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit.“ Das bezog Schmeltzer sowohl auf die Landtagswahl im Mai als auch auf die Bundestagswahl im September. „Mit Schulz haben wir einen, der Kanzler kann und Kanzler will!“ Und in NRW werde Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleiben.

Schmeltzer führte den Sozialdemokraten vor Augen, auf welche Erfolge sie verweisen könnten: Die Kommunen seien gestärkt worden, nur noch neun statt 138 befänden sich im Nothaushalt; NRW stocke die Polizei auf, um jeweils 2000 Stellen im vergangenen und in diesem Jahr und um 2300 im kommenden Jahr („Die CDU will erst mal die Steuerschätzung abwarten.

Wir nicht, wir stellen uns der Verantwortung für die innere Sicherheit.“); Kinder werden nicht nur mit Blick auf ein mögliches Studium gefördert, sondern auch auf dem Weg in eine qualifizierte Ausbildung; NRW habe im Bund Initiativen gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und den Missbrauch von Leiharbeit eingebracht und bleibe weiter am Ball. Die SPD werde konsequent die Langzeitarbeitslosigkeit abbauen. Und ganz wichtig: Die SPD habe eine klare Haltung gegen Rechts.

Werbung in eigener Sache machten die Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling und Eva-Maria Voigt-Küppers, die wieder kandidieren, und Bundestagskandidatin Claudia Moll. Voigt-Küppers betonte: „Wir dürfen nicht nur auf den Schulz-Hype setzen, wir haben auch eine starke Mannschaft und ein gutes Programm.“

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