SPD stellt sich auf für kommende Wahlen

Von: Hans-Peter Leisten
Letzte Aktualisierung:
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Die Aachenerin Schmidt gehört dem Bundestag seit 1990 an und ist derzeit dessen Vizepräsidentin.

Aachen. Beim jüngsten SPD-Parteitag vor Monatsfrist hatte sie sich noch in Zurückhaltung geübt. Ob die „Ära Schmidt“ – so darf man Ulla Schmidts bundespolitische Karriere getrost nennen – wohl um eine weitere Legislaturperiode verlängert würde? Jetzt ließ sie die Katze aus dem Sack, und nicht nur Insider waren vom Ja zu einer weiteren Kandidatur für Berlin wenig überrascht.

Bei der Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstands am Montag wurde dann die Entscheidung bekanntgegeben. Und noch mehr: Ulla Schmidt (67) wurde einstimmig für die Wahl, die voraussichtlich am 17. September 2017 stattfindet, nominiert. Auch die bisherigen Landtagsabgeordneten der Sozialdemokraten, Daniela Jansen und Karl Schultheis, wurden für die Wahl im kommenden Jahr nominiert.

Schmidt sitzt bereits seit 1990 im Bundesparlament. Und da galt es für sie schon, einige Gedanken abzuwägen und viele Gespräche zu führen. Jetzt lässt die Politikerin, die sich derzeit in den Vereinigten Staaten aufhält, aber keinen Zweifel zu: „Ich bin gesund, fit und habe immer noch viel Spaß an der politischen Arbeit in Berlin und für Aachen.“

Es sind aber Gründe von elementarer politischer Dimension, die sie zu der Entscheidung bewogen haben. Zum Beispiel das demokratische Grundverständnis: „Wir müssen gerade im Moment die demokratischen Kräfte in unserem Staat zusammenhalten. Wir müssen das Bewusstsein für den Wert der Demokratie erhalten und stärken!“

Bewusst sieht sich die frühere Bundesgesundheitsministerin aber auch als Vertreterin der etwas älteren Politikergeneration: „Wir haben gute junge Leute, die aber von uns älteren immer noch dazu lernen können.“ Die aktuelle Vize-Bundestagspräsidentin ist überzeugt, dass sie mit ihrer Erfahrung bei beiden Aspekten für Kontinuität steht.

In vielen Gesprächen sei der Wunsch einer erneuten Kandidatur an sie herangetragen worden, und da sie überzeugt sei, in Berlin auch noch viel für Aachen bewegen zu können, habe sie sich für die Zusage entschieden. Die 67-Jährige sagt aber auch: „Dies wird dann definitiv meine letzte Bundestagsperiode sein.“

Das letzte Wort über die Nominierung haben aber wie immer die Mitglieder, die am Freitag, 28. Oktober, bei der Kreiswahlkonferenz abstimmen werden. Eine Überraschung ist da aber so gut wie auszuschließen. Ein neuer Kandidat, der Ulla Schmidt hätte beerben können, war zudem weit und breit nicht zu erkennen.

Gleiches gilt wohl auch für die beiden Kandidaten für den kommenden Landtag. Auch Daniela Jansen und Karl Schultheis wurden vom Aachener SPD-Vorstand einstimmig nominiert und sollen ebenfalls im kommenden Jahr ihre Parlamentssitze verteidigen. Die 39-jährige Daniela Jansen ist Soziologin, Politologin und Medienwissenschaftlerin.

Sie hatte recht überraschend 2012 das Direktmandat in ihrem Landtagswahlkreis II im Aachener Süden vor ihrem Konkurrenten von der CDU, Armin Laschet, gewonnen. Sie ist unter anderem Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und engagiert sich in den Ausschüssen für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation sowie für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Ein vergleichsweise „alter Hase“ im Politikgeschäft ist Karl Schultheis. Der 63-Jährige war von 1985 bis 1995 im Landesparlament und holte sich 2005 den Sitz zurück. Bei der letzten Wahl 2012 gewann er das Mandat gegen Ulla Thönissen von der CDU. Schultheis ist ursprünglich Lehrer, jetzt im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung sowie Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Landtages. Der Aachener ist zudem Vorsitzender des hiesigen SPD-Unterbezirks.

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