Protestmarsch gegen Salafisten in Aachen untersagt

Von: red/pol
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Bei der Anti-Salafisten-Demonstration in Köln hatten Hooligans und Rechtsradikale Polizisten attackiert und später ausländisch aussehende Menschen bedrängt. Foto: dpa

Aachen. Eine für Samstag in Aachen geplante Demonstration gegen Salafisten ist am Freitag verboten worden. Polizeipräsident Dirk Weinspach untersagte den Protestmarsch, weil der Veranstalter Kontakte zu Rechtsextremisten und Hooligans habe. Das Verbot wurde nicht zuletzt durch dessen T-Shirt beeinflusst. Unklar ist, ob der Veranstalter gerichtlich gegen das Verbot vorgeht.

Unter dem Motto „Aachen gegen Salafisten“ sollten rund 100 Personen aus dem persönlichen Umfeld des Veranstalters durch die Innenstadt marschieren. So jedenfalls hatte es sich der Mann vorgestellt.

Doch er selbst machte sich dann einen Strich durch die Rechnung: „Zur Anmeldung erschien er in einem T-Shirt mit dem Aufdruck in altdeutscher Schrift ,Hooligans gegen Salafisten'“, meldete die Polizei. Die Beamten nahmen den Mann genauer unter die Lupe, unter anderem durch eine Recherche auf öffentlich zugänglichen Internetseiten.

Das Ergebnis: „Intensive Ermittlungen führten zu der Erkenntnis, dass der Anmelder, entgegen seinen eigenen Bekundungen, Kontakte in die rechtsextremistische und in die Hooliganszene unterhält.“ Zudem habe der Mann sein Gefallen an der Aktion „HoGeSa“ (Hooligans gegen Salafisten) und der Gewalteskalation bei der Hooligandemonstration in Kölnam 26. Oktober zum Ausdruck gebracht. Ferner fand sich im Netz ein Foto, auf dem er sich in martialisch und gewaltbereit wirkender Pose mit Waffen ablichten ließ.

Deshalb sei die Polizei - vor dem Hintergrund der sichtbar gewordenen Gewaltbereitschaft von Hooligans sowie der inaltlichen Zielrichtung der Demonstration - von einem „unfriedlichen Verlauf der Veranstaltung“ ausgegangen. „Die Ermittlungen lassen nur die Schlussfolgerung zu, dass nicht, wie angemeldet, ein bürgerliches Bündnis gegen Salafisten in Aachen demonstrieren wollte, sondern sich von der Versammlung Personen aus der gewaltbereiten Hooliganszene angesprochen fühlen und als Teilnehmer zu erwarten waren.“ Zum veröffentlichten Freundeskreis des Anmelders zählten Personen, die der Polizei als Gewalttäter im Sportbereich und Hooligans hinreichend bekannt sind.

„Aufgrund der Gesamtumstände kommt nichts anderes als ein Verbot der Veranstaltung in Frage. Von daher bin ich sicher, dass die Verbotsgründe einer rechtlichen Prüfung standhalten“, sagte Dirk Weinspach. Der Anmelder habe „ein erhebliches Maß an Gewaltbereitschaft“ dokumentiert, das dem Friedlichkeitsgebot des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit widerspreche.

Die Verbotsverfügung sei dem Anmelder am Freitagnachmittag persönlich übergeben worden. Ob er dagegen Rechtsmittel einlegen werde, war am Freitagabend noch unklar. Auf verbotswidrig anreisende Unterstützer sei die Polizei vorbereitet, betonte Weinspach: „Wir werden jede Ansammlung von Hooligans verhindern, um jeden Ausbruch von Gewalt im Keim zu ersticken.“

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