Polizei führt Videoüberwachung fort: Oelze lobt Bilanz

Von: Robert Esser
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Aachen. So sehr sich Polizeipräsident Klaus Oelze auch ums Gegenteil bemühte - die Mehrheit des Stadtrats steht der polizeilichen Videobeobachtung am Elisenbrunnen offenbar immer noch äußerst kritisch gegenüber.

Am Mittwochabend, 16. Dezember, präsentierte der Aachener Polizeichef Kriminalitätsstatistiken aus dem Zeitraum 1. Oktober 2008 bis 30. Juni 2009 - und die entsprechenden Vergleichszahlen aus den Vorjahren.

Eine komplette Jahresbilanz liegt indes noch immer nicht vor, obwohl die Videobeobachtung nun schon seit fast 15 Monaten läuft. Oelze kündigte die Jahresdaten nach Rückfragen aus der SPD-Fraktion für Mitte 2010 an.

Die Entscheidung über die Fortführung der Kameraüberwachung hatte Oelze ohnehin bereits im September getroffen, ohne den Stadtrat zu konsultieren. CDU-Fraktionschef Harald Baal wies darauf hin, dass Fragen der polizeilichen Videobeobachtung unstrittig allein beim Polizeipräsidenten liegen.

Der hatte zuvor längst bekannte Zahlen vorgelegt: Die Gesamtzahl der Straßenkriminalität ging von 445 auf 381 Fälle zurück - eine Abnahme um 14,4 Prozent. Im Bereich der Diebstahlsdelikte verzeichnete man 232 statt 297 Taten (minus 22 Prozent). Dabei seien besonders die Taschendiebstähle rückläufig. Die Fallzahl sank im Erfassungszeitraum von 92 auf 70.

Oelze räumte ein, dass man eine ähnlich erfreuliche Entwicklung in Bereichen kenne, die ohne Videobeobachtung auskommen - wenn auch nicht so stark. So lag der Rückgang dieser Delikte am Bushof bei 6,6 und im gesamten Polizeibezirk bei 9,2 Prozent. Einen Zuwachs gab es bei Rauschgiftdelikten: von vier auf zwölf Fälle. Von 763 Einsätzen am Elisenbrunnen seien 77 aufgrund der Videobeobachtung gefahren worden, rechnete er vor.

Oelze sieht sich somit darin bestätigt, dass die Straftaten speziell aufgrund der Videobeobachtung rückläufig sind. Deshalb habe er sich für eine Fortsetzung der Maßnahme entschieden, ein Ausbau an anderer Stelle in Aachen sei derzeit aber nicht geplant.

„Ich habe zudem den Eindruck, dass die Bevölkerung die Videobeobachtung gar nicht mehr zur Kenntnis nimmt”, erklärte der Polizeichef im Bezug auf teils heftige Kritik vor der Installation des 90000 Euro teuren Systems, das rechnerisch polizeiliche Arbeitskraft für 2,2 Polizeistellen bindet.

SPD, Grüne, Linke, Piratenpartei und FWG erneuerten ihre Kritik an der polizeilichen Videoüberwachung. Man ziehe mehr Polizeistreifen der technischen Überwachung vor, hieß es. Oelze winkte ab: „In Aachen müsste schon die Welt zusammenbrechen, damit ich im nächsten Jahr über mehr Personal verfüge.”
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