Politik gibt grünes Licht: W-Lan für Flüchtlinge kommt

Von: kt
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Aachen. Ein Leben ohne W-Lan – für die meisten ist das kaum noch vorstellbar. Geflüchteten Menschen bietet ein Internetzugang neben der Möglichkeit, sich zu informieren und Kontakt in die Heimat zu halten auch Hilfe bei der Integration. Übersetzungs-Apps erleichtern die Kommunikation und spezielle Anwendungen erklären zum Beispiel das deutsche Asylsystem.

Ende letzten Jahres hatte der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie daher beschlossen, möglichst alle städtischen Übergangs-Wohnheime mit WLAN zu versorgen.

Realisiert wird das Vorhaben nun zunächst in sechs Einrichtungen, deren Nutzung noch für mindestens zwei Jahre geplant ist und in denen mehr als 25 Personen wohnen. Infrage kommen zudem nur Wohnheime, die über einen für alle zugänglichen Gemeinschaftsraum verfügen, da die Vergrößerung der Reichweite auf Einzelwohnungen zu teuer wäre. Geklärt werden muss noch, welcher Betreiber beauftragt wird. Von Verhandlungen mit dem Verein „Freifunk“ war man aufgrund von Bedenken wegen der sogenannten „Störerhaftung“ auf kommerzielle Anbieter ausgewichen. Mit einer diese Woche beschlossenen Änderung am Telemediengesetz schafft die Große Koalition diese Haftung aber jetzt endgültig ab, so dass Betreiber von öffentlichen Funknetzen nicht mehr für illegale Aktivitäten der User haftbar gemacht werden können. Die Piraten regten daher in der jüngsten Ausschusssitzung die Zusammenarbeit mit „Freifunk“ an.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt hat der Ausschuss einer Anregung des Integrationsrates zur Förderung des Projektes „ahoi 2 you“ mit 5000 Euro einhellig zugestimmt. Mit Kulturangeboten für geflüchtete Kinder will die Aachener Künstlerin Vera Sous das Projekt fortsetzen, das sie 2015 mit einem großen kreativen Schiffsbau begonnen hatte.

Zusätzlicher Streetworker

Außerdem Thema: Wohnungslosen und Suchtkranken am Bahnhof Rothe Erde soll ein niedrigschwelliges Angebot zur Verfügung gestellt werdcn. Hierfür sollen vorhandene Ressourcen genutzt werden. Auf Antrag der Fraktion Die Linke waren Einschätzungen der Suchthilfe „Troddwar“, des Übergangswohnhauses Don Bosco und des Nachbarschaftstreffs in der Robert-Koch-Straße eingeholt worden. Das Ergebnis: Die Situation am Bahnhof Rothe Erde ist relativ unproblematisch. Bewohner, die sich von den Personen auf dem Bahnhofsplatz gestört fühlen, sollen künftig leichter in Kontakt mit den Einrichtungen treten können, um Irritationen unmittelbar zur Sprache zu bringen. Neben dem „Bewohnerdialog“ soll ein weiterer Streetworker von „Troddwar“ am Bahnhof tätig werden.

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