Politik berät über Kaiserplatzgalerie und Campus

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Aachen. Drei Tage, acht Ausschüsse: So sieht der Sitzungskalender in der kommenden Woche aus. Den Startpunkt setzt der Kinder- und Jugendausschuss.

Er kommt am Dienstag, 27. Januar, um 17 Uhr im Raum 207/208 des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße zusammen. Dann geht es unter anderem um folgende Themen: Die Zukunft der eingruppigen Kitas der Stadt Aachen, die Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2009/10 und die Ausbauplanung der Plätze für die Unter-Dreijährigen von 2009/10 bis 2013/14, die Übertragung der Trägerschaft der OT Richterich an den Verein Jugend in Aachen Nord-West, einen Erfahrungsbericht zu KiBiz und die Personalentwicklung für Kinderpflegerinnen.

Ebenfalls am Dienstag um 17 Uhr tagt der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss. Im Sitzungssaal 170 des Verwaltungsgebäudes am Marschiertor an der Lagerhausstraße steht dann, nach der Fragestunde, eigentlich nur ein Tagesordnungspunkt auf der Liste für den öffentlichen Teil, nämlich die Haushaltsplanberatungen 2009 und der Finanzplan 2009 bis 2012.

Für die Sitzung des Landschaftsbeirates von 18 Uhr bis 20 Uhr am Dienstag, 27. Januar, im Sitzungssaal des Fachbereichs Umwelt, Reumontstraße 3 sind unter anderem folgenden Themen auf die Tagesordnung gekommen: Der Umweltbericht zur Änderung des Flächennutzungsplanes für Bereich Eberburgweg und der Antrag auf Herrichtung eines landwirtschaftlichen Weges am Gemmenicher Weg.

Am Mittwoch, 28. Januar, trifft sich der Personal- und Verwaltungsausschuss bereits morgens um 9 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes am Adalbertsteinweg 59-65. Einige der Themen: Haushaltsplanberatungen 2009, der Stellenplan 2009 oder ein Bericht des Gebäudemanagements zur Reinigungssituation an Aachener Schulen.

Der Hauptausschuss tritt am Mittwoch um 17 Uhr zusammen. Im Sitzungssaal des Haus Löwenstein stehen dann zum Beispiel die Haushaltsplanberatungen 2009 oder das Thema einer Internationalen Gartenbauausstellung im Jahr 2017 auf dem Programm.

Am Donnerstag, 29. Januar, stehen drei Sitzungen im Kalender und alle beginnen um 17 Uhr. Der Schulausschuss tagt im Raum 207/208 des Verwaltungsgebäudes an der Mozartstraße und berät dann unter anderem über die notwendigen Baumaßnahmen an der KGS Feldstraße für den Ganztag, den Sachstandbericht des Gebäudemanagements zum Schulsanierungsprogramm 2009 und die Entscheidung über Neubau oder Sanierung der KGS Kornelimünster.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt im Sitzungssaal des Gebäudes Adalbertsteinweg 59-65 und diskutiert dann zum Beispiel die Einführung eines bezahlten Mobilitätstickets für Bezieherinnen und Bezieher von Transferleistungen, den Haushaltsplanentwurf 2009 und die aktuelle Situation bei den Wohnungslosen, Asylbewerbern, Spätaussiedlern und Leistungsempfängern von Grundsicherung.

Im Sitzungssaal 170 des Verwaltungsgebäudes am Marschiertor tritt der Verkehrsausschuss zusammen. Die Themen unter anderem: Ein Sachstandsbericht zur Kaiserplatzgalerie, das Wettbewerbsergebnis zur Umgestaltung des RWTH-Kernbereichs, das Verkehrkonzept des Campus Melaten, die Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an der Maria-Theresia-Allee und in den angrenzenden Straßen, der Ausführungsbeschluss zur Umgestaltung eines Teils der Ursulinerstraße zur Fußgängerzone oder der Rahmenplan für den Stadtteil Aachen-Brand.

Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp
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