Aachen - Politik berät über Haushalt und „Stolpersteine”

Politik berät über Haushalt und „Stolpersteine”

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Aachen. Drei Tage, acht Sitzungstermine: In der kommenden Woche ist der Kalender in der Kommunalpolitik gut gefüllt. Los geht es am Dienstag, 20. Januar um 17 Uhr im Bezirksamt Eilendorf, Heinrich-Thomas-Platz 1.

Im Mittelpunkt der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf steht das Ergebnis der Offenlage des Bebauungsplanes des so genannten Geulen-Parkplatzes. Außerdem: Die Haushaltsplanberatungen 2009.

Ebenfalls um 17 Uhr tritt der Finanzausschuss im Schulsaal 306 des Verwaltungsgebäudes am Katschhof zusammen. Hier im Mittelpunkt: Berichte über den Sachstand bei den Haushaltsberatungen und die Betriebsführung der städtischen Kanäle.

Dienstag, 20. Januar, 17.30 Uhr, Bezirksamt Aachen-Laurensberg - so die Sitzungsdaten für die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg. Hier stehen unter anderem folgende Punkte auf der Tagesordnung: Verlegung des Taxistandes an der Total-Tankstelle Roermonder Straße, das Verkehrskonzept des RWTH-Campus Melaten, der Hubschrauberlandeplatz Klinikum und die Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes KiBiz auf die Kindertagesstätten im Bezirk.

Am gleichen Tag, aber um 18 Uhr, trifft sich im Schloss Schönau die Bezirksvertretung Aachen-Richterich. Die Beratungen über den Haushaltsplan 2009, die geplante Jugendeinrichtung in Richterich oder das Parken auf der Roermonder Straße zwischen den Einmündungen der Schönauer Allee und der Straße Am Kreuz stehen hier unter anderem auf dem Programm.

Der Mittwoch, 21. Januar, beginnt um 17 Uhr mit der Sitzung des Rates der Stadt Aachen im Ballsaal des Alten Kurhauses, Komphausbadstraße.

Nach der Fragestunde für die Bürgerinnen und Bürger geht es hier unter anderem um das Volkshochschulprojekt „Stolpersteine”, verschiedene Bebauungs- und Fluchtlinienpläne, die Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen oder den Flächennutzungsplan der Aachen Arkarden.

Bei der Bezirksvertretung Aachen-Brand, die zur gleichen Zeit im Bezirksamt Brand, Paul-Küpper-Platz, tagt, werden unter anderem die ersten Maßnahmen der Rahmenplanung Brand vorgestellt. Außerdem sollen an der Ellerstraße zwei neue Bushaltestellen für die Linie 34 eingerichtet werden. Die Einrichtung von Baumalleen im Stadtbezirk Aachen-Brand und eines Behindertenstellplatzes am Haupteingang des Friedhofes Kolpingstraße stehen ebenfalls auf der Tagesordnung.

Eine weitere Bezirksvertretung, nämlich die in Aachen-Kornelimünster/Walheim tritt am 22. Januar um 17 Uhr im Bezirksamt Kornelimünster zusammen, um dann zum Beispiel über die Alternative Neubau oder Sanierung der KGS Kornelimünster und den Stand der Maßnahmen nach dem Hochwasser im September 2007 zu beraten.

Die Sitzungswoche beschließt am Donnerstag, 22. Januar, ebenfalls 17 Uhr, der Betriebsausschuss Kultur unter anderem mit diesen Themen: Einem Bericht von Prof. Günther Schuh zum Campus Europa, die Bewerbung Maastrichts um den Titel „Kulturelle Hauptstadt Europas 2018” oder die Planungen der Veranstaltungen des städtischen Kulturbetriebs, der städtischen Museen und des Ludwig Forums für Internationale Kunst im Jahr 2009 - ergänzt durch einen Bericht von Peter van den Brink zum Bilderfund in Simferopol.
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