Onlinebefragung: Der Bürgerbeteiligung fehlt es an Bürgern

Von: Oliver Schmetz
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Zahlen sprechen manchmal eine sehr deutliche Sprache. Rund 3000 Bürger müssten aktiv mitmachen, damit man von einem Erfolg sprechen könne, hatte Dr. Oliver Märker von der federführenden Agentur „Zebralog” im Vorfeld der Bürgerbeteiligung zum städtischen Etat gesagt.

Jetzt steht fest: Mitgemacht als registrierte Teilnehmer haben genau 1591 Aachenerinnen und Aachener. Wie übersetzt man diese Zahl in Buchstaben? Mit dem Wort Misserfolg? Oder besser mit dem Begriff Pleite?

In der Aachener Verwaltungsspitze dürften am Dienstag möglicherweise dem einen oder anderen solche Worte in den Sinn gekommen sein, auch wenn sie nach außen hin kein Verantwortlicher in den Mund nimmt. Hans Poth, Sprecher der Stadt, spricht auf Anfrage von einem Ergebnis, „das im Vergleich zu anderen Städten durchschnittlich ist, aber das man sicher nicht in den Himmel loben sollte”. Im Gegenteil: Im Verwaltungsvorstand, der sich am Dienstag mit dem Thema befasste, habe es „eine gewisse Enttäuschung” über die geringe Beteiligung der Bürger an der Beteiligung der Bürger gegeben, räumt der Stadtsprecher ein.

Denn eigentlich hatte man deutlich mehr erwartet. Im Gegensatz zur politisch heftig umstrittenen Premiere Anfang dieses Jahres gab es diesmal schließlich einen breiten politischen Konsens. Und außerdem war die Beteiligung nun deutlich ausgefeilter als die vormalige reine Fragebogenaktion im Internet. Diesmal konnte man nicht nur über zwölf Fragen der Verwaltung abstimmen, sondern diese auch kommentieren und eigene (Spar-)Vorschläge machen und wiederum Vorschläge von anderen bewerten und kommentieren. Mehr Kommunikation, mehr Interaktion war also möglich, mehr Raum für Kreativität vorhanden - und wurde doch kaum genutzt. „Leider ist das Angebot nicht von einer großen Anzahl von Bürgern angenommen worden”, sagt Poth.

In Zahlen heißt das, dass besagte 1591 Teilnehmer 167 Vorschläge gemacht, 1997 Kommentare geschrieben und 15.936 Bewertungen vorgenommen haben. Insgesamt wurde die Internet-Plattform während der vier Wochen währenden Bürgerbeteiligung 15 882 Mal besucht. Wie versprochen, werden nun die 50 am besten bewerteten Bürgervorschläge von der Verwaltung bearbeitet und dann in den politischen Entscheidungsprozess für den Haushalt 2013 eingebracht. Möglicherweise wird also hier und da tatsächlich eine Bürgeridee umgesetzt.

Wie es künftig weitergeht mit diesem politischen Instrument, dürfte nach der geringen Resonanz relativ offen sein. Die Verwaltung werde die Ergebnisse in Ruhe bewerten, kündigt Poth an. Auch in und mit der Politik werde es sicher Diskussionsbedarf geben. Und nicht zuletzt werde man auch die Rubrik „Lob & Kritik”, die unter „www.aachen-rechnet-mit-ihnen.de” immer noch offensteht, gründlich auswerten. Vielleicht erhält man ja dort Hinweise, warum das Unterfangen - rein zahlenmäßig betrachtet - ein Misserfolg war.

Klares Nein zur Alemannia-Unterstützung, deutliches Ja für mehr Sauberkeit

Die „Hundekackestadt”: Wenn Kinder ihre Heimatstadt so bezeichnen, läuft etwas falsch, meinte ein Teilnehmer der Onlinebefragung und fordert härtere Sanktionen gegen Hundebesitzer und andere Müllsünder - es ist der am besten bewertete Bürgervorschlag. Ebenfalls ganz oben im Ranking stehen die Empfehlungen, keine Schulden zu machen, Investitionen zu kürzen oder auf Leuchtturmprojekte zu verzichten bzw. zumindest keine archäologische Vitrine im Elisengarten zu bauen.

Bei den Fragen der Verwaltung votierten die Bürger unter anderem für ein schärferes Ordnungswesen in Sachen Sauberkeit (337 zu 66), für Grünpatenschaften (274 zu 25) und für eine Erhöhung der Gewerbesteuer (203 zu 126), aber gegen eine Kostendeckelung bei der Kultur (378 zu 155) und der Aseag (199 zu 128), gegen eine neuerliche Erhöhung der Eintrittspreise bei städtischen Kulturangeboten (339 zu 171), gegen eine Reduzierung des Bürgerservice (179 zu 116) und gegen weitere Hilfen für die Alemannia (329 zu 239).

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert