Aachen - „Nicht geeignet“: Umweltverbände über Luftreinhalteplan

„Nicht geeignet“: Umweltverbände über Luftreinhalteplan

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Aachen. Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC), Naturschutzbund (Nabu) und Verkehrsclub Deutschland (VCD) lehnen die vom Stadtrat am Mittwoch beschlossene Fortführung des Luftreinhalteplanes ab. Der Rat hat sich damit gegen die Einführung einer Umweltzone ausgesprochen.

In einer ausführlichen Stellungnahme an die Bezirksregierung betonen die Umweltverbände, dass aus ihrer Sicht der Luftreinhalteplan nicht geeignet ist, „um die Belastung der Aachener Luft mit Feinstaub und Stickstoffdioxid schnellstmöglich auf ein gesundheitsverträgliches Maß zu reduzieren“.

Aus der „langjährigen Erfahrung der Umwelt- und Verkehrsverbände mit der Aachener Lokalpolitik bei verkehrspolitischen Themen“ sei es ist nicht zu erwarten, „dass die Maßnahmen des Luftreinhalteplans konsequent umgesetzt werden“.

Dies sei beim Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2009 nicht so gewesen und werde „daher auch zukünftig, insbesondere bei der derzeitigen angespannten Haushaltslage, nicht passieren“, heißt es in dem Schreiben an die Bezirksregierung. Notwendig seien „ambitioniertere Maßnahmen sowie deren konsequente Umsetzung“. Im bisherigen Prozess rund um die Luftreinhalteplanung fehle in Aachen ein roter Faden.

In den Luftreinhalteplan müsse daher aufgenommen werden, dass die derzeit parallel verlaufenden Planungsprozesse zum Verkehrsentwicklungsplan, Nahverkehrsplan, Nahversorgungsplan, wirksam koordiniert, inhaltlich untereinander abgestimmt und zeitnah umgesetzt werden. Alle dort festgelegten Maßnahmen müssten an der Wirksamkeit im Sinne des Luftreinhalteplans gemessen werden.

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