Aachen - Nachsitzen für Politik und Verwal tung

Nachsitzen für Politik und Verwal tung

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Foto: Harald Krömer 18.Oktobe
Foto: Harald Krömer 18.Oktober 2006
Stadtrat zu Bauhaus Europa, Job: Rat 7

Aachen. Wie können die Bürger besser an Planungs- und Entscheidungsprozessen beteiligt werden? Diese Frage steht jetzt auch bei Politik und Verwaltung ganz oben auf der Agenda.

In einem ersten Workshop sollen sich je zwei Vertreter der Ratsfraktionen, die drei Einzelvertreter von Freiwilliger Wählergemeinschaft. Unabhängigen Wählern und Piraten sowie der Verwaltungsvorstand (Oberbürgermeister und Dezernenten) dazu konkrete Gedanken machen. Welches Ziel verfolgt man mit der Bürgerbeteiligung, ist eine Frage. Was erwartet man von den Bürgern? Welchen Einfluss will man den Bürgern gewähren? Welche Anreize kann man den Bürgern geben, sich auch aktiv einzubinden? Welche Schwerpunkte werden gesetzt? Über welche Kanäle soll Bürgerbeteiligung erfolgen? In welchem Rahmen können Politik und Verwaltung Zusagen machen, wie man mit den Vorschlägen der Bürger umzugehen gedenkt, in welchem Umfang sie tatsächlich in die letztlich von der Politik zu treffenden Entscheidungen einfließen. Dass die offene Online-Befragung zum diesjährigen Haushalt nur als „Einstieg” in neue Formen der Bürgerbeteiligung gedacht war, haben alle Befürworter betont. Die Ergebnisse waren mehr als dürftig. Exakt 7192 mal war der Fragebogen im Internet ausgefüllt worden. Allerdings wurden nur 5047 Bögen in die Auswertung genommen, weil beim Rest entweder gar nichts angeklickt worden war oder weil zum Teil nach der ersten Antwort Schluss war und weil 273 Bögen so schnell ausgefüllt worden waren, dass von einer ernsthaften Beschäftigung mit den Fragen wohl keine Rede sein konnte. Ob die Analyse in die Entscheidungsfindung zum aktuellen Haushalt einfloss, blieb völlig nebulös. Das soll beim nächsten Projekt konkreter werden. Nach dem ersten Workshop sollen von der Arbeitsgruppe Ideen entwickelt werden, wie man sich das Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürger vorstellt. In einem weiteren Workshop sollen die Ergebnisse dann in ein Konzept münden. Erst dann wird ein externes Unternehmen beauftragt, die Bürgerbeteiligung konkret umzusetzen. Anmeldung zum öffentlichen Forum der Aachener Zeitung am 7. Juni

Erste Antworten darauf, wie Bürgerbeteiligung verbessert werden kann, gibt es beim öffentlichen AZ-Forum „Bürgerbeteiligung” am Dienstag, 7. Juni, ab 18 Uhr im Kasino des ZVA, Dresdener Straße 3.

Auf dem Podiumdiskutieren unter anderem Sprecher der Ratsfraktionen, TH-Politik-Professor Emanuel Richter und Vertreter von Bürgerinitiativen.

Darüber hinaus solldem Publikum ausreichend Möglichkeit gegeben werden, sich aktiv an der Diskussionsrunde zu beteiligen. Aus organisatorischen Gründen bitten wir aber um eine Anmeldung unter dem Stichwort „AZ-Forum Bürgerbeteiligung” an die AZ-Lokalredaktion, Postfach 500110, 52085 Aachen; Mail: „az-lokales-aachen@zeitungsverlag-aachen.de”; Fax: 0241/5101360,
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