Misshandlung in der JVA ein Einzelfall?

Von: Oliver Schmetz und Robert Esser
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jva-bu4sp Justizvollzugsanstalt Aachen
Die Justizvollzugsanstalt Aachen. Foto: Jaspers

Aachen. Heute ab 10 Uhr soll im Aachener Justizzentrum die Wahrheit ans Licht kommen: Haben zwei Gefängniswärter in der JVA in der Soers im März 2007 den Häftling Alex B. brutal erniedrigt und misshandelt?

Die beiden 44 und 54 Jahre alten Männer müssen sich vor dem Schöffengericht des Amtsgerichts (Sitzungssaal A2.019) wegen „gefährlicher Körperverletzung im Amt” verantworten, was ihnen laut Oberstaatsanwalt Robert Deller eine Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren eintragen kann.

Laut Anklage sollen sie besagten Häftling Alex B. brutal durchsucht und misshandelt haben, bis dieser vor Schmerzen schrie, und ihn schließlich nackt mit Gurten an Bodenhaken gefesselt haben. Erst als andere Vollzugsbeamte eingeschritten seien, habe B. befreit werden können.

Folgen könnte dieser Prozess allerdings auch für die damalige Leitung der Aachener JVA haben. Denn Marc Decker, der Krefelder Rechtsanwalt des Häftlings Alex B., kündigte gegenüber der AZ an, im Falle einer Verurteilung auch eine Strafanzeige wegen versuchter Strafvereitelung gegen die Verantwortlichen in der früheren JVA-Leitung zu erstatten.

Der Grund: Obwohl mehrere Kollegen der beiden angeklagten Wärter, die Augenzeugen des mutmaßlichen Übergriffs geworden seien, über den Vorfall eine dienstliche Stellungnahme verfasst hätten, sei nichts passiert, so Decker: „Die Leitung der JVA hat nicht reagiert.”

Und auch nachdem er selber im Namen seines Mandanten im Mai 2007 Anzeige wegen des Übergriffs erstattet habe, sei den Zeugen von der JVA-Leitung zunächst keine Aussagegenehmigung erteilt worden, kritisierte der Anwalt, der in dem Prozess für den Häftling als Nebenkläger auftritt. Erst später sei diese Entscheidung revidiert worden.

Womöglich bringt der heutige Prozess auch Aufschluss darüber, ob es sich bei dem mutmaßlichen Übergriff in der Aachener JVA um einen Einzelfall handelt. Genau dies stellt ein anonymes Schreiben massiv in Frage, das der AZ vorliegt und lediglich mit „die Gefangenen der JVA Aachen” gezeichnet ist.

Gerichtet ist es an das „Council of Europe” in Straßburg, den Europarat, dem als Institutionen unter anderem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Kommissar für Menschenrechte zugeordnet sind.

In dem Schriftstück wird zum einen der Fall des Häftlings Axel B. ähnlich geschildert, wie er von der Anklage dargestellt wird. Zum anderen heißt es aber auch, dass es in der Aachener JVA „regelmäßig zu Übergriffen des Personals” komme und „körperliche Misshandlungen und Erniedrigungen an der Tagesordnung sind”.

Dass die Autoren anonym bleiben wollen, begründen sie damit, „dass wir im Falle des Bekanntwerdens unserer Identität mit erheblichen Repressalien rechnen müssen”.

Die neue JVA-Leiterin Reina Blikslager, seit November 2008 im Amt, wollte zu dem laufenden Verfahren keine Stellung nehmen - zumal sich der Vorfall lange vor ihrem Dienstantritt ereignet habe. Sie räumte aber ein, dass beide beschuldigten Beamten nicht beurlaubt oder vom Dienst suspendiert seien, sondern nach wie vor ihrer Arbeit nachgingen. „Beide sind äußerst zuverlässig”, betonte Blikslager.

In „aller Schärfe” wies die Gefängnis-Chefin die anonymen Vorwürfe zurück, nach denen Übergriffe in der JVA an der Tagesordnung seinen. „Das ist völlig grotesk! Davon kann natürlich überhaupt keine Rede sein”, erklärte sie.

Auch die Personalnot habe nicht dazu geführt, dass sich der Umgangston zwischen Häftlingen und Vollzugsbeamten verschärft habe. Die Zahl der Übergriffe tendiere „gegen Null”.
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