Aachen - Krugenofen: „Tempo 30 einfach anordnen“

Krugenofen: „Tempo 30 einfach anordnen“

Von: stm
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Tempo 30
Die Ausgangslage am Krugenofen ist klar: Entweder es wird Tempo 30 eingeführt, oder knapp 40 Parkplätze müssen wegfallen. Foto: dpa

Aachen. Die Ausgangslage am Krugenofen ist klar: Entweder es wird Tempo 30 eingeführt, oder knapp 40 Parkplätze müssen wegfallen. Jedenfalls dann, wenn man dort mehr Sicherheit für Radfahrer haben will. Bei Tempo 50 müssten dafür nämlich Schutzstreifen angelegt werden, für die die aktuelle der Platz aber nicht reicht.

Also müssten die Parkplätze dran glauben. Das wird am Donnerstag im Mobilitätsausschuss diskutiert.

Im Vorfeld bekunden die Grünen, dass Tempo 30 von Politik und Verwaltung „in großer Einhelligkeit favorisiert“ werde und nicht nur zu einer sichereren Verkehrssituation führen, sondern auch der hohen Lärmbelastung auf dem Straßenabschnitt entgegenwirken würde.

„Berechnungen der Stadtverwaltung zeigen hier regelmäßige Überschreitungen von Grenzwerten, tagsüber wie auch nachts“, erläutert Wilfried Fischer, mobilitätspolitischer Sprecher. Das Problem ist allerdings: Über die Einführung von Tempo 30 hat unter dem Strich nicht die Stadt zu entscheiden, da es sich um eine Bundesstraße handelt. Und da hat als zuständige Mittelbehörde die Bezirksregierung das Sagen.

Zwar berät derzeit auch die Bundesverkehrsminisiterkonferenz über Lockerungen der Vorschriften für die Einführung solcher Bereiche, aber eine Entscheidung steht da noch aus. Laut Vorlage der Verwaltung liegen am Krugenofen nach jetziger Lage die Voraussetzungen für einen durchgängigen Tempo-30-Bereich nicht vor. Für die Grünen wäre in dem Falle, dass Tempo 50 bleiben müsste, auf jeden Fall klar: Der Sicherheit der Radfahrer und auch der Fußgänger sei mit Blick auf die dann wegfallenden Parkplätze auf jeden Fall Vorrang einzuräumen.

Da sieht man allerdings Probleme mit der Ratsmehrheit: „Die große Koalition kämpft um jeden einzelnen Parkplatz im Ausschuss und setzt das dank Mehrheit auch regelmäßig durch“, meint Fischer. „Wir hoffen allerdings sehr, dass diese starre Haltung einmal überdacht wird.“

Deswegen schlagen die Grünen vor, einmal einen unkonventionellen Weg einzuschlagen: „Wie wäre es denn, in diesem Fall einfach Tatsachen zu schaffen, sich über die Meinung der Bezirksregierung hinwegzusetzen und Tempo 30 einfach anzuordnen?“ Zum einen komme „die große Koalition dann nicht in das Dilemma, über wegfallende Parkplätze entscheiden zu müssen“.

Zum anderen habe ein „ähnlicher Schachzug“ auch schon mal an der Lütticher Straße funktioniert, so Fischer. Dort seien mit Tempo-50-Schildern vor dem Waldorf-Kindergarten Tatsachen auf einer Tempo-70-Strecke geschaffen, „die inzwischen von allen Seiten akzeptiert sind“.

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