Aachen - Kommunalwahl: Rat entscheidet im Juli

Kommunalwahl: Rat entscheidet im Juli

Letzte Aktualisierung:

Aachen. Der Stadtrat wird erst in seiner Sitzung am 7. Juli entscheiden können, ob er gegen das Urteil des Aachener Verwaltungsgerichts in Sachen Kommunalwahl Rechtsmittel einlegen wird.

Das Verwaltungsgericht hatte am 27. Mai der Klage der Europäischen Liste Aachen (ELA) gegen die Feststellung des Ergebnisses der letzten Wahl zum Rat der Stadt Aachen stattgegeben und den Rat der Stadt verpflichtet, das bisher festgestellte Wahlergebnis für ungültig zu erklären und eine Neufeststellung anzuordnen. Rechnerisch stehe der ELA ein Sitz im Rat zu. Gleichzeitig würde das bedeuten, dass die SPD einen Sitz verlieren würde.

Die Entscheidung, ob Rechtsmittel eingelegt werden, kann nicht am Mittwoch getroffen werden, weil das Urteil des Verwaltungsgerichts noch nicht vorliegt.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert