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Kommentiert: Unter der Decke

Ein Kommentar von Stephan Mohne

Dem Bürger verraten, was politisch hinter verschlossenen Türen passiert? Bloß nicht! Nicht einmal die Themen will man seit jeher in Aachen auf der für jedermann zugänglichen Tagesordnung preisgeben. Was man daraus rechtlich alles für Stricke drehen könnte. Nicht auszudenken!

Oder geht es darum, dass bisweilen der Bürger nicht mal ansatzweise wissen soll, was da besprochen wird?

Natürlich geht es darum ab und an und in jüngerer Zeit sogar immer öfter. Nicht selten fragt man sich, warum dieses oder jenes Thema unter der Decke landet. Beispiel: die Suche nach – wohlgemerkt – städtischen Flächen für das Aufstellen von Flüchtlingscontainern, wo es auch um solche im Südviertel ging. Darüber wollte man einfach erst mal „in Ruhe“ reden, ohne gleich eine Bürgerinitiative am Hals zu haben.

Die Geheimniskrämerei ist indes (noch) ein unschönes Alleinstellungsmerkmal Aachens. In den Nachbarkommunen ist das längst anders, transparenter. Und endlich soll es auch hier so werden – ein Jahr nachdem der Rat das beschlossen hat. Die Verwaltung hat das seitdem – wissentlich oder fahrlässig – bleiben lassen. Die Kritik nimmt der OB an. Jetzt müssen Taten folgen. Aber auch die Politik hat in weiten Teilen nicht einmal gemerkt oder nicht merken wollen, dass sich nichts rührte. Die Tagesordnungen werden immerhin von den Ausschussvorsitzenden (Politikern) gemacht. Von wegen Glashaus und so.

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