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Kommentiert: Nicht nur Einzelne besserstellen

Ein Kommentar von Jörg Abels

Wer sich ehrenamtlich als Kommunalpolitiker engagiert, verdient Respekt. Wer diese Aufgabe ernstnimmt, muss viel Freizeit investieren, immer in der Gefahr, Einzelnen mit Entscheidungen auf den Schlips zu treten und an den Pranger gestellt zu werden.

Dass diese wichtige Aufgabe in unserer Demokratie angemessen finanziell entschädigt wird, ist selbstverständlich, zumal schon heute in allen Parteien Nachwuchs fehlt. Warum der Landesgesetzgeber aber nur die Ausschussvorsitzenden finanziell besserstellt, erschließt sich mir nicht.

Ist der Zeitaufwand, den sie für die Vorbereitung der Sitzung aufbringen müssen, wirklich größer als der des engagierten Ausschussmitglieds oder des Fraktionssprechers, die sich auch vorbereiten und in eine nicht selten neue Materie erst einarbeiten müssen? Und warum werden die zusätzlichen Gelder Monat für Monat gezahlt, auch wenn gar keine Sitzungen stattfinden?

Um das kommunale Ehrenamt zu stärken, wäre es sinnvoller, die Pauschalen für alle Ratsmitglieder zu erhöhen mit einem festen und einem variablen Teil pro Sitzung. Ansonsten droht Pöstchengeschachere und wie im Fall Düren mit 25 Ausschüssen bei 50 Ratsmitgliedern eine Zweiklassengesellschaft.

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