Kommentiert: Bunt gewürfelt

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Kommentiert: Bunt gewürfelt

Ein Kommentar von Stephan Mohne

Ratsmehrheiten sind in erster Linie Zweckverbände – sie dienen der Arbeitserleichterung der ehrenamtlichen Politiker. Dass es auch ohne geht, dass die Stadt mangels Mehrheit nicht im Stillstand verharrt, haben die vergangenen Monate gezeigt.

Mehr noch: Insbesondere die vormaligen Mehrheitsbildner CDU und Grüne haben nach dem Bruch der Zusammenarbeit wieder deutlich mehr eigenes Profil gezeigt. Oppositionsparteien geht das ohnehin leichter von der Hand, weil sie sich nicht in Kompromissen ergehen – und bisweilen verbiegen – müssen. Aber die Mehrheitssuche für die eigenen Anliegen ist eben ohne institutionalisierte Mehrheit ein (zu) mühsames Geschäft.

So wird es nach der Wahl nicht so weitergehen wie in den vergangenen zwölf Monaten. Es wird bei der Partnersuche wieder bunt gewürfelt. Was passt? Denkbar ist eine Neuauflage von Schwarz-Grün. Das Personal an der Spitze der CDU-Fraktion wird – da braucht man kein Prophet sein – anderes sein als jetzt. Unter dem Strich war die Premiere dieser Konstellation nicht besser oder schlechter als vormalige Kooperationen wie Schwarz-Gelb und Rot-Grün. Denkbar ist ansonsten wohl nur Schwarz-Rot.

Weil es zu allem anderen zahlenmäßig kaum reichen dürfte. SPD und Grüne werden bei der abermals zu erwartenden niedrigen Wahlbeteiligung nicht mehrheitsfähig sein – selbst wenn man noch die Linkspartei dazuzählt. Die „Ampel“ geht wie vor fünf Jahren inhaltlich nicht – Grüne und FDP sind zu weit auseinander. Ohnehin werden die Zahlenspiele diesmal noch schwieriger werden, weil vermutlich noch mehr „Kleine“ in den Rat einziehen.

Durch die Bürgerbrille gesehen ist in der Tat die Findung von Mehrheiten in den konkreten Sachfragen attraktiver als ein auf den Kompromissweg eingeschworener und eigentlich gar nicht nötiger Zweckverband. Dass dabei die Vernunft nicht über Bord geworfen wird, beweist der Etat 2014, der – trotz Wahlkampf – mit breiter Mehrheit verabschiedet wurde. Dass es so bleibt wie es jetzt ist, ist leider so unwahrscheinlich wie eine Koalition aus CDU und Linkspartei.

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