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Kommentiert: Applaus, Applaus!

Ein Kommentar von Robert Esser

Seltsame Blüten treibt die über 35 Jahre alte Sondernutzungssatzung der Stadt plötzlich. Bürger und Geschäftsleute dafür bestrafen, dass sie Blumen vor die Türe setzen?

Das ist schon ein starkes Stück, ein dreister Streich – Schilda lässt mal wieder grüßen. Während anderswo in Aachen viel Steuergeld ausgeben wird, damit die Stadt grünt und farbenprächtig blüht, wiehert der Amtsschimmel unüberhörbar im Fachbereich 61 – Stadtentwicklung.

Da erinnert man sich in Sachen Sondernutzung an eine Satzung aus dem Jahr 1979 und vernichtet damit nicht nur Blumenschmuck, sondern vor allem jede Motivation zur bürgerlichen Eigeninitiative. Wie war das noch? Ziel der Stadt Aachen sei es, den Einzelhandel im Herzen der Aachener Innenstadt mit aller Kraft zu fördern, hieß es immer wieder aus dem Rathaus. 600.000 Euro geben Handel und Stadt für eine gemeinsame Imagekampagne aus. Motto: „Alles drin!“ Aha. So funktioniert das also. Man bürdet Geschäftsinhabern zusätzliche Gebühren auf, wenn diese auf Privatkosten trostlose Ecken verschönern.

Applaus! Toll, wie da einzelne Schreibtischtäter in der Aachener Stadtverwaltung im Handumdrehen Aachener Geschäftsleute gegen sich aufbringen – und sich selbst der Lächerlichkeit preisgeben. Als ob es nichts Dringlicheres geben würde, als Privat- und Geschäftsleute mit derlei Gebührenbescheiden zu drangsalieren. In der Tat: eine Unverschämtheit. Man kann nur hoffen, dass da einige Vollblut-Bürokraten ganz schnell von ihrer Behördenleitung zurückgepfiffen werden. Weil einzelne überdrehen, leiden alle unter dem (übrigens falschen!) Generalurteil: Servicewüste Verwaltung.

Kübelweise Spott. Aber so kann man nicht mit dem Bürger umgehen. Gut, dass sich die FDP des Themas nun annimmt und im Sinne aller Einzelhändler und Bürger eine Änderung der völlig überzogenen Sondernutzungssatzung in Angriff nimmt. Dagegen kann ernsthaft niemand sein. Außer vielleicht ein paar Unbelehrbare, denen der Paragraf in der Hand immer wichtiger sein wird als der gesunde Menschenverstand – und etwas Augenmaß. Eigentlich ist diese ganze Aktion nämlich völlig überflüssig. Deswegen hat auch 36 Jahre lang kein Hahn danach gekräht. Seltsam. Da ist wohl der Falsche aufgewacht....

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