Kinderbildungsgesetz Kibiz: Verheerende Bilanz

Von: Thorsten Karbach
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Welche Perspektive hat meine Kindertagesstätte: Träger, Einrichtungen und Eltern sind weiterhin unzufrieden mit dem neuen Kinderbildungsgesetz Kibiz. Minister Laschet weist die Kritik zurück. Foto: Andreas Herrmann

Aachen. Die Bilanz liest sich verheerend: Eine geschlossene Einrichtung (St. Bonifatius), Kündigungen, Änderungskündigungen, Unsicherheit - das sind die Ergebnisse der Experten des städtischen Fachbereichs Kinder, Jugend, Schule nach einem halben Jahr Kinderbildungsgesetz Kibiz.

Der Erfahrungsbericht wird am 28. April im Kinder- und Jugendausschuss vorgestellt. Schon jetzt sagt Manfred Ernst vom Fachbereich Kinder, Jugend, Schule : „Kibiz hat weniges verbessert, aber vieles schwieriger gemacht.”

Schon die Geburt des neuen Gesetzes wurde von vielen Protesten begleitet. „Weder die kommunalen noch die freien Träger haben einen Hehl daraus gemacht, dass wir unzufrieden mit dem Gesetz sind”, erinnert Ernst. Viele Befürchtungen hätten sich mittlerweile bewahrheitet - bei Trägern, Mitarbeitern und Eltern.

Die Träger klagen, dass die Pauschalen, mit denen die Einrichtungen nach dem neuen Gesetz finanziert werden, „nicht auskömmlich” sind. „Die knapp beziehungsweise unzureichend bemessenen Pauschalen zwingen die Einrichtungen, ihre Elternbeiträge anzuheben, um Defizite aufzufangen”, heißt es in dem städtischen Bericht.

Landesminister Armin Laschet - Vater des neuen Gesetzes - antwortet: „Uns haben die Träger und Kommunen bei den Verhandlungen gesagt, so reichen die Pauschalen aus. Sie sind im Konsens festgelegt worden.”
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