Keine Feier mehr im Westpark?

Von: Rauke Xenia Bornefeld
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Der Morgen danach: Vor allem im Sommer sieht es im Westpark nach ausgiebigen Grillpartys bisweilen aus wie auf einer Müllkippe. In der warmen Jahreszeit ist die Stadt dort nach eigenem Bekunden „nahezu täglich im Einsatz“. Foto: Idries
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Partystimmung im Westpark: Manchem Anwohner ist dies ein Dorn im Auge, einer klagt nun vor dem Oberverwaltungsgericht. Foto: Gerhards

Aachen. Zurzeit ist Ruhe. Im Westpark ziehen die Enten auf dem Weiher ruhig ihre Kreise. Nur wenige Spaziergänger sind unterwegs. Mit den ersten warmen Tagen wird das anders. „Dann ist hier kein Grashalm mehr zu sehen“, meint Michael Müller (Name von der Redaktion geändert). Er ist seit zwölf Jahren Anwohner des Westparks, fühlt sich massiv gestört.

Wehren will er sich dennoch – gegen Lärm „im Maße von Körperverletzung“, produziert durch viele feierlaunige Menschen in der Grünanlage, die grillen, trinken und laute Musik abspielen. „Pyrotechnik kommt hier regelmäßig zum Einsatz“, hat Müller protokolliert. Und gegen die Stadt, die die Situation nicht mit genügend Aufmerksamkeit behandle. „Ich fühle mich hilflos einer immer wiederkehrenden Situation ausgeliefert.“ Zunächst versuchte Müller, die Politik zu motivieren, sich für einen ruhigen Westpark stark zu machen.

Verwaltungsgericht wies Klage ab

Schließlich zog er aber vor das Verwaltungsgericht Aachen, das seine Klage allerdings nicht zugelassen habe. Müller: „Sehr wohl stellte das Gericht fest, dass das Ordnungsamt im Westpark für Ruhe sorgen müsse. Aber sie vertraten die Auffassung, dass im Westpark sich keine Dinge abspielen, die in anderen Grünanlagen der Stadt nicht auch vorkommen.“

Dass sieht Michael Müller allerdings anders. „Ich bin an einem warmen Abend zu entsprechenden Zeiten in andere Parks gefahren. Dort waren ein paar Jugendliche, Studenten, niemals mehr als 45 Personen und immer angemessen leise, während im Westpark die Party abging.“ Auch versprach sich das Gericht Ergebnisse vom Runden Tisch, der im Juni 2014 tagte. „Da ist aber eigentlich nichts bei heraus gekommen“, meint Müller.

Deshalb ist er nun in die nächste Instanz gegangen – und feiert für sich schon mal einen kleinen Erfolg: „Anders als in Aachen hat mich das Oberverwaltungsgericht in Münster zur Anhörung geladen.“ Am 3. Februar ist es so weit.

Sein Ziel: „Die Stadt soll ihrer Pflicht nachkommen und das Ordnungsamt so mit Personal ausstatten, dass es eine ständige Präsenz im Westpark zeigen kann.“ Am liebsten wäre es ihm, wenn die Feiernden einfach eine neue Location zum Trend erheben. Er hat da auch einen Vorschlag: „Am Campus Melaten gibt es jede Menge Grünflächen und keinen Nachbarn weit und breit.“

„Nahezu täglich im Einsatz“

Im Westpark ist das Ordnungsamt laut Mitteilung der Stadt insbesondere in den Sommermonaten „nahezu täglich im Einsatz“. An den Wochenenden sei die Erreichbarkeit des Ordnungsamtes sogar bis drei Uhr nachts gewährleistet. Eingehende Bürgerbeschwerden würden wir im Rahmen der personellen Möglichkeiten schnellstmöglich bearbeitet.

Darüber hinaus würden „grundsätzlich alle eingehenden schriftlichen Beschwerden beantwortet“, sofern entsprechende Fragen nicht in einem formellen Verfahren (z. B. per Rechtsstreit) geklärt werden müssten. Die Stadt betonte aber auch, dass es „grundsätzlich nicht Aufgabe eines Ordnungsamtes sei, einzelne Örtlichkeiten im Stadtgebiet permanent zu überwachen“.

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