Kalverbenden: Awo wehrt sich gegen Vorwürfe

Von: Stephan Mohne
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Die Awo wehrt sich nun gegen die Vorwürfe. Foto: Michael Jaspers

Aachen. Die Verantwortung für die kurzfristigen Entscheidungen liege bei der Stadt, heißt es von Seiten der Awo. Und die Miete für die neue Kita sei weit höher als der dafür gezahlte Landeszuschuss.

Zuerst waren die Oppositionsfraktionen im Stadtrat sauer. Weil nämlich vergangene Woche mit den Unterschriften von CDU und SPD eine Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der neuen Kita Kalverbenden gefällt wurde. Diese sieht vor, das die Stadt für die nächsten 40 Jahre der Arbeiterwohlfahrt als Trägerin der Kita die „nicht refinanzierbare“ Miete für das städtische Gebäude erlässt. Die AWO hatte kurz zuvor dargelegt, diesen Anteil nicht selber stemmen zu können und wollte einen Mietvertrag erst unterschreiben, wenn diese Frage durch einen politischen Beschluss geklärt ist.

Doch jetzt ist die AWO sauer. Sie fühlt sich in ein völlig falsches Licht gerückt und zu Unrecht angegriffen. Geschäftsführerin Gabriele Niemann-Cremer macht in diesem Zusammenhang denn auch ein politisches Machtspiel aus, das offenbar auf dem Rücken der AWO ausgetragen werden solle. Sie und AWO-Vorsitzender Karl Schultheis sitzen auch für die SPD im Rat und sind somit Teil der Ratsmehrheit.

Dabei sei die AWO hier völlig frei von jeder Schuld, betont die Geschäftsführerin. Bis zum 13. Juli habe seitens des städtischen Gebäudemanagements kein Mietvertrag vorgelegen. Somit seien bis dahin die Vertragsbedingungen und die Höhe der Miete unbekannt gewesen. Dann sei endlich die Berechnung gekommen:

12,85 Euro pro Quadratmeter. In der Tat hat die Stadt an Kalverbenden ein architektonisches Schmuckstück platziert, das 3,4 Millionen Euro kostete und laut Niemann-Cremer auch mehr Nutzfläche hat, als eigentlich benötigt. Das Land zahlt Mietkostenzuschüsse. Aber die liegen bei maximal 8,86 Euro pro Quadratmeter. Die Differenz – 120.000 Euro pro Jahr – könne die AWO nicht selber finanzieren.

Auch ohne Kenntnis der tatsächlichen Miete habe man das stets gegenüber der Stadt gesagt – bereits 2012, als die Entscheidung über die Trägerschaft fiel. Das gelte insgesamt für den sonst üblichen Trägeranteil an den Betriebskosten von neun Prozent. Bei einem Runden Tisch im Mai sei deutlich geworden, dass fast alle freien Träger seit Kibiz-Einführung nicht mehr in der Lage seien, den Trägeranteil selber aufzubringen. Von einem „Präzendenzfall“, wie es hieß, könne keine Rede sein.

„Bereits in der Vergangenheit wurden anderen freien Trägern durch Beschluss des Kinder- und Jugendausschusses Mietkostenübernahmen gewährt“, so Niemann-Cremer, die als Beleg eine ganze Liste vorlegt. Nur habe es da keinen Aufschrei gegeben. Dass die Stadt den Vertrag über 40 Jahre angelegt habe, sei kein Ansinnen der AWO: „Für uns hätten es auch 20 Jahre getan.“

Tatsächlich spare die Stadt Geld, wenn sie die Trägerschaft nicht selbst übernehme. Aber nicht, weil die AWO ihren Mitarbeitern schlechte Konditionen gewähre, wie die Piraten kritisiert hatten. Man arbeite mit einem Tarifvertrag, dem sie auch treu sei. Zeitverträge gebe es nur bei Vertretungsregelungen. Vielmehr erhalte die Stadt „für die freien Träger von Kindertagesstätten einen höheren Landeszuschuss als für die städtischen Einrichtungen“.

In Sachen Zeitschiene betont Niemann-Cremer, dass der Start seitens der Stadt von April auf August verlegt worden sei. Ohne Mietvertrag hätte es weitere Verzögerungen gegeben. Und das, obwohl das Personal eingestellt und die Betreuungsverträge mit den Eltern für drei Gruppen zum 1. August abgeschlossen seien. Die Vorbereitungen – Personalauswahl, Konzepterstellung, Möblierung, Beratung der Eltern etc. – seien sehr zeitintensiv gewesen. Bezahlt habe das die AWO selber.

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