Aachen - Integrationsratswahl muss wiederholt werden

Integrationsratswahl muss wiederholt werden

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Aachen. Der Wahlprüfungsausschuss hat am Mittwoch wie erwartet einstimmig beschlossen, die Wahl zum Integrationsrat der Stadt vom 7. Februar 2010 zu wiederholen.

Hintergrund waren Einsprüche gegen das Wahlergebnis aufgrund von Hinweisen auf eine Manipulation von Briefwahlunterlagen.

Sowohl die Ermittlungen der Stadt Aachen als auch die Untersuchung der zwischenzeitlich eingeschalteten Staatsanwaltschaft haben den Verdacht erhärtet, dass Wahlberechtigte in 62 Fällen Wahlscheine abgegeben haben, die offensichtlich nicht ihre eigene Unterschrift trugen. Zu diesem Ergebnis kam ein Vergleich der Wahlscheine mit den Unterschriften der Wahlberechtigte auf anderen, offiziellen Dokumenten.

Nach Berechnungen des Fachbereiches Wahlen der Stadt Aachen hätte bereits ein Abzug von zehn Stimmen bei einer Liste zu einer veränderten Sitzverteilung geführt. „Möglicherweise hätte die Wahl bei einem ordnungsgemäßen Ablauf zu einem anderen Ergebnis geführt”, erklärte Michael Klee, Referent des Oberbürgermeisters, im Ausschuss. Damit sei eine wichtige Voraussetzung des Kommunalwahlgesetzes NRW erfüllt, um eine Wahl zu wiederholen. „Elementare Wahlgrundsätze sind nicht eingehalten worden”, so Klee. Allerdings könne keine Aussage darüber getroffen werden, welche Liste von den Unregelmäßigkeiten betroffen sei.

Die Wiederholungswahl wird voraussichtlich Anfang Juli durchgeführt. Michael Klee appellierte an die Wahlberechtigten, möglichst zahlreich daran teilzunehmen, um die Manipulationsmöglichkeiten gering zu halten. Von den 27198 Wahlberechtigten haben sich nur 2434 daran beteiligt, das entspricht einer Quote von 8,95 Prozent.
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