Aachen - Impulse aus Aachen für den „Diesel-Gipfel“ bei Merkel

Impulse aus Aachen für den „Diesel-Gipfel“ bei Merkel

Von: Matthias Hinrichs
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Konferenz mit Kanzlerin: Marcel Philipp, hier mit seinen Amtskollegen Fritz Kuhn und Dieter Reiter sowie Regierungschefin Angela Merkel, war gestern ein gefragter Mann beim Diesel-Gipfel. Foto: Gambarini/dpa

Aachen. Zurzeit vergeht wohl kaum ein Tag, an dem er sich nicht mit der Problematik auseinanderzusetzen hat – dieser Termin aber markierte auch im Kalender von Marcel Philipp eine besondere Premiere. Nicht nur, weil der OB als einer von rund 30 kommunalen „Regierungschefs“ mit Angela Merkel und Sigmar Gabriel am Berliner Konferenztisch saß, wo er zudem einen „Impulsvortrag“ hielt.

Sondern auch, weil er bei der anschließenden Pressekonferenz im Kanzleramt als Vertreter einer vergleichsweise kleinen Stadt mit den Amtskollegen aus Berlin, München und Stuttgart – sowie dem zweiten Aachener auf dem Podium, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet – zu Wort kam.

In welchem Umfang Aachen vom am Montag geschnürten Paket profitiert – der Subventionstopf des Bundes wird zunächst auf eine Milliarde Euro verdoppelt – kann Philipp natürlich noch nicht sagen. Und nach wie vor steht die Frage im Raum, ob ein Fahrverbot für Diesel-Autos in der City noch verhindert werden kann.

„Wir werden bis zur nächsten Konferenz im November aber kurzfristig weitere Maßnahmen erarbeiten, die sicher mit mehreren Millionen gefördert werden können“, sagte er der AZ. Dazu gehörten zusätzliche Investitionen zur Anschaffung von E-Bussen sowie eine verstärkte Bereitstellung von Elektroautos und Pedelecs im verwaltungseigenen Fuhrpark, aber auch Konzepte zur Umstellung von Taxi- und Lieferverkehr. „Wir können jetzt schnell reagieren“, betonte Philipp, „auch wenn es darum geht, mehr Ladestationen für E-Mobile zu installieren und weitere, auch kleinere Unternehmen zum Umstieg auf das Jobticket zu motivieren.“

Vor der versammelten Hauptstadtpresse hatte Philipp indes auch unterstrichen, dass Städte, Länder und Bund „gemeinsame Visionen entwickeln müssen, wo wir am Ende hinwollen“. Schließlich lägen Interessen und Bedürfnisse der Kommunen durchaus nicht immer auf einer Linie, konkretisierte er gegenüber der AZ: „Anders als Aachen verfügen viele Städte über gut funktionierende U-Bahn- und S-Bahn-Systeme.“ Gleichzeitig seien gerade in großen Städten wie Stuttgart oder München viele Menschen in der Autoindustrie beschäftigt. Aachen könne und müsse daher nun seine Chance als potenziell wachsender Standort zur Entwicklung ökologischer Antriebssysteme nutzen.

Kurzum: „Von einem regelrechten Durchbruch kann man auch nach der Konferenz am Montag sicher nicht reden. Aber wir haben jetzt eine Menge neuer Optionen. Entscheidend ist, dass wir die Maßnahmen so gestalten, dass sie für alle zumutbar sind.“ Eine umgehende Einführung etwa der Blauen Plakette für Diesel-Fahrzeuge halte er daher nicht für sinnvoll. Nun gehe es vor allem darum, der neu eingerichteten Koordinierungsstelle von Bund und Ländern, welche die Vorschläge der Städte zur Eindämmung der Stickoxide prüft, schnellstmöglich Konzepte zu übermitteln, bevor der Runde Tisch wieder tage. Philipp: „Ich hoffe, dass ich im November wieder dabei sein kann.“

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