Im Haushalt werden etliche Euros gesucht

Von: stm
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Aachen. Sparen ist angesagt. Das ist nun wahrlich nicht neu, wenn es um den Aachener Haushalt geht. Ganz aktuell haben sich Kämmerin Annekathrin Grehling und ihr Team eilends selbst auf die Suche gemacht, um noch den einen oder anderen Euro herauszukitzeln.

Die Lage ist äußerst kritisch: Grehling hatte im Dezember verkünden müssen, dass für 2015 fast zehn Millionen Euro weggebrochen sind – und sie musste deswegen auch die Prognosen für 2016 und die Folgejahre nach unter korrigieren.

Zusätzliche Kosten für die Flüchtlingsunterbringung, im Kita-Bereich und durch den von der Ratsmehrheit eingebrachten Wunsch nach einem zehn Millionen Euro schweren „Zehn-Kita-Programm“ machten die Sache umso heikler. Denn der Etat war ohnedies nur knapp genehmigungsfähig und drohte nun in ein Haushaltssicherungskonzept zu kippen.

Für die Etatberatung im heutigen Finanzausschuss und später auch noch im Stadtrat hat die Kämmerin nun selbst sechs Sparvorschläge gemacht, um ein bisschen Abstand zum Abgrund zu gewinnen. Der betrug nämlich zuletzt je nach Jahr nur 40.000 bis 150.000 Euro. Das ist quasi nichts bei einem Etat von insgesamt 900 Millionen Euro.

Und das, obwohl sich zwischenzeitlich auch wieder einige Verbesserungen ergeben hatten. So muss die Stadt weniger zum Verlustausgleich der Aseag zuschießen, erhält mehr Geld für die Flüchtlingsversorgung und durch Modifikationen im Kinderbildungsgesetz. Dennoch sei der besagte Miniabstand zu den Genehmigunsgrenzen „nicht als solide planerische Grundlage zum Erhalt der finanziellen Handlungsfähigkeit“ anzusehen. Deswegen erscheine „die kommunalrechtliche Genehmigung durch die Bezirksregierung auf dieser Basis fraglich“.

Die Sparvorschläge der Kämmerin sind einzeln kleinerer Natur, ergeben unter dem Strich aber zumindest ein Polster von 575.000 bis knapp 1,4 Millionen Euro je nach Jahr. So sollen pro Jahr rund 57.000 Euro bei der Grünflege in Gewoge-Anlagen gespart werden.

Auch bei den Gewoge-Gebäuden solle es ab 2019 ganze 300.000 Euro weniger für Instandsetzungen geben. Eine „freie Spitze“ bei Zuschüssen für freie Träger zwischen 200.000 und 300.000 Euro soll ab 2017 gekappt werden. Dieses Jahr beträgt die Summe der Einsparungen 153.000 Euro, 2019 solle etwas mehr als eine Million Euro sein. Luft bringt das allerdings auch nur dann, wenn nicht erneut Hiobsbotschaften ins Kontor schlagen. Und die kamen zuletzt so sicher und regelmäßig wie das Amen in der Kirche.

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