„Hartz IV immer öfter Kombilohn-Modell”

Von: Jutta Geese
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Städteregion. Unterm Strich ist Stefan Graaf „rundum zufrieden” mit dem Jahr 2009: Trotz der Wirtschaftskrise sei es gelungen, über 5900 Menschen in Arbeit und Ausbildung zu vermitteln, darunter 1236 junge Leute unter 25 Jahre und 590 Frauen und Männer über 50 Jahre.

„Wir sind mit einem blauen Auge davon gekommen”, sagt der Geschäftsführer der Hartz-IV-Arge in der Städteregion. Zwar blickt er „mit leichter Sorge” auf 2010. Zugleich sagt er aber: „Wir sollten nicht nur schwarz malen, realistischer Optimismus steht uns gut zu Gesicht - unabhängig davon, wie wir ab 2011 organisiert sein werden.”

Damit spricht Graaf die seit Monaten umstrittene Neuorganisation der Hartz-IV-Argen an. Und er macht keinen Hehl daraus, dass er gegen die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen geplante Aufgabentrennung zwischen Arbeitsagentur und Kommunen und für die Beibehaltung der jetzigen Strukturen ist.

Eindeutige Positionen

Auch in der generellen Diskussion um Hartz IV bezieht Graaf eindeutig Position. „Ist bei Hartz IV alles wirklich so schlecht, wie es teilweise dargestellt wird, oder sollten wir uns nicht eher über die Erfolge freuen?”, fragt er eher rhetorisch. Natürlich gebe es vieles, was zu verbessern sei, „es ist ja ein lernendes System”. Insgesamt aber habe sich Hartz IV bewährt.

Graaf untermauert das mit Zahlen aus der Städteregion: So ist die Zahl der auf Leistungen angewiesenen Bedarfsgemeinschaften (Einzelpersonen und Familien) von über 29.600 im Juni 2006 auf knapp 26.300 im Dezember 2009 gesunken und die der hilfebedürftigen Menschen von über 56.600 auf rund 52.500. Und im Jahr 2008 konnte jeder fünfte erwerbsfähige Leistungsbezieher in Arbeit oder Ausbildung vermittelt werden, im Krisenjahr 2009 immerhin noch jeder siebte. Zudem sei die Zahl der Langzeitarbeitslosen seit 2006 von rund 16.400 Personen auf knapp 9600 zurückgegangen.

Es sind andere Zahlen, die den Arge-Geschäftsführer umtreiben und zu denen er sich eine breit angelegte politische Diskussion wünschen würde. Etwa die: „Mehr als jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in der Städteregion ist auf Sozialgeld nach Hartz IV angewiesen, das sind mehr als 14.800 Mädchen und Jungen. Da sind viele Kinder von Alleinerziehenden dabei, aber auch viele aus Familien mit geringem Einkommen.”

Und das ist die andere Zahl, die in umtreibt: Rund 7600 der über 36.800 erwerbsfähigen Leistungsbeziehern sind sogenannte Aufstocker. Das heißt, sie haben einen Arbeitsvertrag, können aber mit ihrem Verdienst den Lebensunterhalt ihrer Familie nicht bestreiten.

„HartzIV ist eigentlich immer mehr zu einer Art Kombilohn-Modell verkommen”, stellt Graaf fest. „Da laufen im Moment ja auch spannende politische Diskussionen.” Und seiner Ansicht nach gibt es „klügere Lösungen” als die, die Zuverdienstgrenzen für Leistungsbezieher zu erhöhen. Etwa die, Geringverdiener von der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen zu entlasten.

„Dramatisch” sind laut Graaf auch folgende Zahlen: 75 Prozent der Arbeitslosen unter 25 Jahre haben keinen Schulabschluss und 90 Prozent keine abgeschlossene Berufsausbildung. „Da können wir auch mit den besten Trainingsmaßnahmen nur bedingt etwas machen”, sagt er und fordert: „Wir brauchen in der Gesellschaft eine Offensive für Bildung und Erziehung. Denn Reparatur ist auf Dauer immer teurer Prävention.”
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