Aachen - Gut versichert – auch nach dem Einsatz als Soldat?

Gut versichert – auch nach dem Einsatz als Soldat?

Von: Rolf Hohl
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Aachen. Die Bürgerversicherung wird in der aktuellen Legislaturperiode nicht kommen – soviel ist gewiss. Dennoch finden sich im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD bereits leise Reformansätze im Bereich der Krankenversicherungen. Um deren Auswirkungen insbesondere für ehemalige und aktive Soldaten ging es bei der Mitgliederversammlung der Aachener Kameradschaft der Ehemaligen, Reservisten und Hinterbliebenen (KERH) des Deutschen Bundeswehrverbands.

„Es gibt im Bundestag viele Vertreter, die glauben, dass die Bürgerversicherung bereits Geschichte sei. Ich glaube aber, dass insbesondere die Linke, die Grünen und die SPD das Thema im Parlament auf der Agenda halten werden“, sagte der Vorsitzende der KERH Aachen, Wilhelm Schäfer. Daher hatte man für diesen Abend mit der ehemaligen SPD-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt eine langjährige Verfechterin der Bürgerversicherung eingeladen, um über künftige und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Besondere Zielgruppe

Soldaten und Soldaten auf Zeit stellen hierbei nämlich eine besondere Zielgruppe dar, da diese während ihrer Dienstzeit in der Bundeswehr nicht krankenversicherungspflichtig sind. In dieser Zeit werden medizinische Leistungen von der sogenannten truppenärztlichen Versorgung beitragsfrei zur Verfügung gestellt. Nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst müssen sich die Soldaten dann jedoch selbst privat versichern. Ein Übergang der häufig nicht ganz reibungslos verläuft, wie die Erfahrung diverser Anwesender bei der Versammlung zeigte.

Immerhin, so betonte Schmidt, sei im nun vorliegenden Koalitionsvertrag vorgesehen, dass für die Soldaten auch ein Zugang in die gesetzlichen Krankenversicherungen erreicht werde. Ebenso werde die Frage der höheren Besoldung von Wehrdienstleistenden noch in diesem Jahr angegangen, um die Situation von Soldaten und ihrer Familien zu verbessern, versprach sie.

Langfristig sehe sie jedoch die Einführung einer Bürgerversicherung als wichtigen Schritt für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem, auch wenn sie den Begriff der „Zwei-Klassen-Medizin“ ablehne, so Schmidt: „Die Bürgerversicherung wäre für alle gleich, und private Versicherungen könnten auch keine Risikogruppen wie Menschen mit Behinderung mehr ablehnen.“ Würde es soweit kommen, sei aber mit einer sehr langen Übergangszeit zu rechnen, weil für die bestehenden Versicherungen der Bestandsschutz gelte und der Eintritt in die Bürgerversicherung für bereits Versicherte dann freiwillig wäre. „Da müsste erst eine ganze Generation hineinwachsen“, sagte sie.

In einer angeregten Diskussion beantwortete Schmidt in der Folge noch zahlreiche Detailfragen rund um die persönlichen Situationen der Anwesenden im Offiziersheim Gut Neuhaus. Die KERH organisiert immer wieder solche Veranstaltungen mit Politikern und Fachleuten zu gesellschaftlichen Themen unter Berücksichtigung der speziellen Situation aktiver und ehemaliger Wehrdienstleistender.

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