Grüne wollen die „Notlösung große Koalition“ beenden

Von: Rolf Hohl
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05. November 2016 Politik, Bündnis 90 die grünen Bundestagskandidaten Kreis und Stadt Aachen Katrin Feldmann © dmp,
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05. November 2016 Politik, Bündnis 90 die grünen Bundestagskandidaten Kreis und Stadt Aachen Alexander Tietz Latzer © dmp,

Aachen. Wenn in einer Partei über Potenzial gesprochen wird, ist das meist ein Hinweis darauf, dass die aktuelle Situation noch nicht so richtig zufriedenstellend ist. Bei den Grünen der Städteregion Aachen trifft das offenbar zu.

Bis zu dreimal mehr Wähler als zuletzt, so vermuten es die Grünen-Politiker zumindest, könnten 2017 ihr Kreuz für die Öko-Partei auf dem Wahlzettel machen. Dazu sei aber frisches und geeignetes Personal für den kommenden Bundestagswahlkampf 2017 vonnöten. Dieses wählten die Kreismitglieder der Grünen nun am Samstag im Centre Charlemagne.

Nur ein Kandidat

Die Auswahl an Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 88 Aachen-Land war mit Alexander Tietz-Latza als einzigem Kandidaten begrenzt. Er trat ohne Gegenkandidat an. Nichtsdestotrotz gelang es ihm offensichtlich, die Stimmberechtigten mit seinem Programm zu überzeugen und so wurde er prompt mit 15 Stimmen, keiner Gegenstimme und einer Enthaltung bestätigt.

Tietz-Latza forderte ein „Ende der Notlösung der großen Koalition“ auf Bundesebene und eine ökologischere Politik Deutschlands in Europa. „Statt unseren großen Einfluss für den Umweltschutz einzusetzen, sorgen wir derzeit eher dafür, dass die Autobauer weiterhin giftige Dieselfahrzeuge produzieren können“, sagte er. Auch die Handelspolitik der Europäischen Union und den Umgang mit Flüchtlingen kritisierte er – diese müssten sich mehr an den Werten der Solidarität und Nachhaltigkeit orientieren.

Durch die vorhandene Konkurrenz kam im Wahlkreis 87 Aachen-Stadt deutlich mehr Spannung auf. Nach dem ersten Wahlgang stand jedoch fest, dass sich Katrin Feldmann gegen ihren Mitbewerber Kaj Neumann durchgesetzt hatte. Mit 22 Stimmen hatte sie genau die erforderliche absolute Mehrheit erreicht, während auf Neumann 20 Stimmen entfielen, bei einer ungültigen Stimme und einer Enthaltung. Auch Feldmann treibt vor allem das Thema Europa um.

Sie empörte sich über die rassistischen Äußerungen, die jüngst der deutsche EU-Kommissars Günther Oettinger tätigte. „Wir brauchen ein anderes Europa und fähige Leute, die es führen“, sagte sie. Sie versprach außerdem, sich für politische Instrumentarium zu nutzen, um gegen deutsche Waffenexporte vorzugehen und sich für ökologische und faire Produktionsbedingungen in der Arbeitswelt einzusetzen. „Wir müssen den Politikwechsel im September hinkriegen. Es gibt viele Leute, die grün ticken, aber nicht grün wählen“, so Feldmann.

Wählerpotenzial besser nutzen

Das Problem mit dem ungenutzten Wählerpotenzial wird auch Thema bei den nun folgenden Bundes- und Landesdelegiertenversammlungen werden. Mit mehr Haustürwahlkampf und verstärkter Präsenz in den sozialen Medien wollen die Grünen die schmerzhaften Verluste, die sie 2013 in den beiden hiesigen Wahlkreisen erlitten haben, wieder vergessen machen.

Ob man auf Bundesebene in einem Jahr lieber mit der CDU oder mit der SPD und der Linken koalieren möchte, ließen beide Kandidaten noch offen. Beide Konstellationen, so der Tenor, seien denkbar, auch wenn die parteipolitische Sympathie wohl eher bei Rot-Rot-Grün liegen dürfte. Dazwischen stehen nun einige Tausend Haustüren, die es abzuklappern gilt, um die Menschen dahinter zu überzeugen.

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