Große Koalition? An der roten Basis herrscht Skepsis

Von: alp
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Einer großen Koalition steht die Aachener SPD-Basis noch skeptisch gegenüber. Parteichef Karl Schultheis und Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt - hier am Abend der Bundestagswahl im Aachener Rathaus - setzen darauf, dass sozialdemokratische Inhalte nicht der Regierungsbeteiligung geopfert Foto: Michael Jaspers

Aachen. An der roten Basis herrscht Skepsis: Wenn am Freitag die ersten Gespräche über eine mögliche große Koalition in Berlin beginnen, werden Aachens Sozialdemokraten genau darauf schauen, in welche Richtung es geht.

„Die Genossen hier vor Ort sind gegen eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis“, so Aachens SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt am Montag. Die Parteiführung habe über die Ortsverbände ein Stimmungsbild eingefangen. Und das sei eindeutig: Einer schwarz-roten Koalition stehen die Sozialdemokraten - noch - mit großer Zurückhaltung gegenüber.

Gleichwohl bedeutet das für Aachens SPD nicht, dass man sich in Berlin generell Gesprächen verschließen soll. Schmidt: „Eine Zusammenarbeit geht nur über die Inhalte.“ Und da wolle die SPD von zentralen Punkten nicht abrücken. Zum Beispiel, was das Thema Gerechtigkeit in der Arbeitswelt angehe. Für die SPD sei der gesetzliche Mindestlohn gesetzt. Auch Investitionen in das Bildungswesen sind für die SPD ein Eckpfeiler. Der Ausbau der Ganztagsschulen zum Beispiel. Und die Erweiterung des Kita-Angebotes.

Auch die Aachener Genossen pochen darauf, dass eine künftige Bundesregierung die Kommunen wieder stärkt, damit diese handlungsfähig werden und nicht dem Diktat des Rotstifts unterliegen. Schmidt: „Da muss sich einiges bewegen.“ Künftige Europapolitik müsse zudem nicht nur auf Sparen aus sein, sondern dem Krisenstaaten Wachstumsimpulse geben. Und das derzeit heiß diskutierte Thema Steuererhöhungen? „Die CDU kann ihre ganzen Wahlversprechen doch gar nicht finanzieren“, ist Ulla Schmidt sicher. Die SPD sei dafür, klar zu sagen, was man finanzieren wolle und dann einen Weg aufzuzeigen, wie das möglich sei. Und die Alternative zu Schwarz-Rot? Da könnte Angela Merkel um die Gunst der Grünen buhlen. Aachens Sozialdemokraten möchten diese Alternative derzeit nicht kommentieren. Aber: In der Opposition eine starke Rolle zu übernehmen, dass kann man sich hier vor Ort gut vorstellen.

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