Gegenwind: Piraten rudern bei der Campusbahn zurück

Von: Robert Esser
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Aachen. Die Piraten rudern zurück. Noch vor einem Jahr beurteilten die politischen Newcomer das Campusbahn-Konzept auf ihrer Homepage so: „Es ist schlüssig, enthält spannende, innovative Elemente und könnte die Basis für ein zukunftsweisendes Verkehrskonzept in Aachen sein.“ Doch seitdem der Kostenfahrplan für die Campusbahn auf dem Tisch liegt, schlägt die Partei Alarm.

Der einzige Aachener Ratsherr der Piraten-Partei, Felix Bosseler, gehört zu der kleinen Minderheit von acht Politikern, die im Stadtrat gegen das Projekt gestimmt haben. Er warnt vor dem 240-Millionen-Paket: „Die Stadt wird sich damit aus unserer Sicht völlig übernehmen“, sagt er.

Bosselers Rechnung sieht wie folgt aus: Wenn der städtische Anteil an den Investitionen für die Campusbahn 132 Millionen Euro betrage, entspreche das nach dem Haushaltsentwurf 2013 einer Neuverschuldung von etwa 507 Euro pro Einwohner. „Das heißt: Die langfristigen Schulden steigen um zirka 25 Prozent, die Pro-Kopf-Verschuldung sogar um 30 Prozent.“

Dabei seien Aachens Schulden auf den ersten Blick seit dem Jahr 2000 von 614 Millionen Euro (2466 Euro pro Einwohner) auf 424 Millionen Euro (1718 Euro) geschmolzen. In den vergangenen zehn Jahren sei andererseits aber die Tagesgeldaufnahme – also die abgerufenen kurzfristigen Kassenkredite der Stadt – von 44 auf 240 Millionen Euro explodiert. Und dies treibt natürlich die Zinsaufwände in die Höhe.

Bosseler wirft der Verwaltung vor, sie habe die Steigerung der letzten Jahre in den Bilanzen versteckt, „da langfristige Schulden immer mehr in teure Kassenkredite ausgelagert wurden und werden“. Und weiter: „Gleichzeitig schmilzen die Rückstellungen zur Zeit um rund 40 Millionen Euro pro Jahr.“ Bosseler fürchtet, dass die Campusbahn die Stadt jeden finanziellen – und damit gestalterischen – Bewegungsspielraum kostet.

„Unser Haushalt ist bereits zustimmungspflichtig. Der nächste Level ist die Haushaltssicherung.“ In einer Ratsanfrage verlangen die Piraten nun Klarheit über die tatsächliche Pro-Kopf-Verschuldung – und eine verlässliche Prognose für die kommenden Jahre.

Als Alternative zur Campusbahn favorisiert die Piraten-Partei den Einsatz von Elektrobussen – entweder aus Akkus gespeist oder kombiniert mit Oberleitungen. Busse garantierten – je nach Fahrgastaufkommen – mehr Flexibilität. „Man kann sie nach Bedarf kaufen oder gar verkaufen“, sagt Bossler. Auch hier sei die Rechnung simpel: „Die Campusbahn würde auf zwölf Kilometern zur Verfügung stehen. E-Busse wären auf dem gesamten 1217 Kilometer langen Netz des Aachener ÖPNV einsetzbar. Den E-Mobilitätszucker kann man da auch drüber streuen“, sagt er.

Mit dem Aus für die Aachener Straßenbahn im Jahr 1974 habe die Stadt damals alle Chancen der Schiene verspielt. Knapp 40 Jahre später benötige man nun „eine pragmatische, behutsame und haushaltskompatible Lösung. Dafür ist eine zwölf Kilometer lange Verbindung zum Preis von 240 Millionen Euro einfach völlig ungeeignet.“ Ein weiterer Ausbau zu gleichen Kosten lasse sich wirtschaftlich ebensowenig darstellen.

Die Piraten kritisieren, die Stadt habe ihren planerischen Fokus zu früh auf die Campusbahn-Idee beschränkt. „Wir hätten uns gewünscht, dass auch echte Alternativen so ausführlich betrachtet worden wären wie der Versuch, eine Stadtbahn 2.0 durchzudrücken.“

Bosseler rechnet damit, dass sich die Aachener Bevölkerung beim Bürgerentscheid am Sonntag, 10. März, deutlich gegen die Schienen-Lösung ausspricht.

Kein Zweifel bei den Piraten: Die Stadtbahn sei „ein tolles Projekt“, heißt es. Aber: „Aachen kann sie sich in dieser Form schlichtweg nicht leisten“, betont Bosseler. Frei nach einer Regel, die auf hoher See nicht nur für Piraten gelte: Lieber zurückrudern als untergehen.

Weiterer Bericht zum Thema Campusbahn auf Seite 15

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