G8-Gegner können ab Donnerstag ihre Stimme abgeben

Von: sh
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Der Kampf der Elterninitiative „G9 jetzt“ gegen das Turbo-Abi geht mit der Volksabstimmung in die heiße Phase.

Aachen. Jemanden in der Aachener Verwaltung zu finden, der noch persönliche Erfahrungen besitzt, wie man mit einem Volksbegehren umgeht, dürfte schwierig werden. Schließlich liegt das letzte Volksbegehren in NRW fast 40 Jahre zurück.

Entsprechend hat man sich im städtischen Fachbereich Wahlen in den vergangenen Wochen intensiv mit dem Thema beschäftigen müssen, um ab Donnerstag bestens vorbereitet in den Startlöchern zu stehen. Denn dann können Gegner des Turbo-Abiturs ihre Stimme für die Elterninitiative „G9 jetzt“ abgeben.

Ende 2016 hat die Initiative 3000 Unterschriften wahlberechtigter Bürger im Düsseldorfer Innenministerium vorgelegt, um das Volksbegehren zu beantragen. Das Ziel ist die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren. Dafür werden nun exakt 1 060 963 Unterschriften benötigt, wie die Initiative auf ihrer Homepage mitteilt.

In Aachen gibt es ab Donnerstag, 2. Februar, zwei Stellen, an denen sich Stimmberechtigte in die Listen eintragen können. Sowohl im Verwaltungsgebäude am Blücherplatz 43 als auch im Bürgerservice am Katschhof können G8-Gegner ihre Stimme abgeben. Hierfür müssen sie den Personalausweis mitbringen, wie das Presseamt der Stadt mitteilt, damit die Angaben mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen werden können.

Kommen besagte 1,1 Millionen Stimmen zusammen, muss sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf befassen und innerhalb von sechs Monaten eine Entscheidung treffen. Lehnt das Parlament den Vorschlag danach ab, kommt es anschließend zum Volksentscheid. Die Hürden für einen Erfolg sind in diesem Fall allerdings ziemlich hoch. Denn beim Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Und: Es müssen mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten – das sind in NRW derzeit etwa zwei Millionen Stimmen – für den Gesetzentwurf stimmen.

Die Elterninitiative „G9 jetzt“ kämpft dafür, dass jeder Schüler an einem Gymnasium in der Nähe das Abitur nach 13 Schuljahren machen kann – und somit nach vier Jahren Grundschule und neun Jahren Gymnasium. Dabei soll es, anders als beim Turbo-Abi, keinen Unterricht am Nachmittag geben.

Politisch wird der Antrag auf das Volksbegehren bisher, so auch in Aachen, lediglich von den Piraten unterstützt.

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