Entlassungswelle hat niemanden überrascht

Von: Robert Esser und Oliver Schmetz
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Weist die Kritik zurück: Stef
Weist die Kritik zurück: Stefan Graaf, Leiter des Jobcenters der Städteregion.

Aachen. „Eine vergnügungssteuerpflichtige Angelegenheit ist das wirklich nicht”, sagt Stefan Graaf. Der Geschäftsführer des Jobcenters der Städteregion weiß, was die Kürzung der Fördermittel für hunderte Ein-Euro-Jobber und Nutznießer des ausgelaufenen Programms „Jobperspektive” bedeuten - nämlich erneute Langzeitarbeitslosigkeit.

Deswegen seien in Aachen mobile soziale Dienste, der City-Service, Nachmittagsbetreuung in Schulen, die Pflege der Grünflächen am Lousberg und die Betreuung des Minigolfplatzes im Kurpark akut gefährdet, hieß es. Schon Ende März ist der Stichtag. Was erhebliche Kritik der Träger der Arbeitsloseninitiativen ausgelöst hat.

Graaf bestreitet, dass die Initiativen von der Entlassungswelle überrumpelt wurden und deswegen nun viele wichtige Projekte plötzlich und ersatzlos gestrichen werden müssen. „Wir haben bereits im Oktober vergangenen Jahres ausführlich das Gespräch mit sämtlichen Projektträgern in der Städteregion Aachen gesucht und auf die drastisch sinkenden Fördermittel mit den daraus resultierenden Konsequenzen hingewiesen”, sagte er am Donnerstag auf Anfrage unserer Zeitung.

Zuletzt seien ohnehin nur noch 1300 der 1700 Ein-Euro-Jobs wegen Bewerbermangels besetzt gewesen. Diese Zahl würde allerdings tatsächlich um mehrere hundert Stellen weiter reduziert, weil für die Kofinanzierung schlichtweg kein Geld mehr zur Verfügung stehe. „Ich stehe in der Verpflichtung, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auszukommen - und diese hat der Bund eben drastisch zurückgefahren”, erklärte Graaf.

„Subventionsabbau ist richtig”

Derweil betont der Sozialdezernent der Städteregion, Günter Schabram, dass es im Bereich der Altenpflege und -betreuung keinerlei Kürzungen geben soll. Im Gegenteil, sagt Schabram: „Wir haben uns auf Wunsch der Träger der mobilen sozialen Dienste Anfang des Jahres auf ein neues Vergütungsmodell bei der Abrechnung der Betreuungsfälle geeinigt.” Und dies sei einvernehmlich geschehen.

Dass das Jobcenter im Bereich dieser sozialen Dienste allerdings wie von den Trägern beklagt keine Beschäftigung mehr fördert - etwa durch Ein-Euro-Jobber oder das Programm „Jobperspektive” - hält Schabram für richtig. „Schließlich ist dort mittlerweile ein ganz normaler Markt enstanden, auf dem die subventionierten Dienste mittlerweile einen Wettbewerbsvorteil haben. Und das wird jetzt beendet.”

Der Sozialdezernent meint überdies, dass die Träger nun eigentlich durchaus den einen oder anderen Ein-Euro-Jobber, der jetzt entlassen werden muss, als ganz normalen Angestellten einstellen könnten. „Und dann bekämen sie auch noch einen Eingliederungszuschuss.”
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