Einen Schritt zurück, damit es vorwärts geht

Von: Robert Flader
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Aachen. Marcel Philipp ist ein Freund alternativer Wege und neuer Ideen. Das unterstreicht der OB auch knapp vier Monate nach der Amtsübernahme bei (fast) jedem Auftritt. Vor allem dann, wenn es um die Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die Kommunen geht. Da bildete sein Abstecher zur Gewerkschaft Komba keine Ausnahme.

Was ist möglich, was erscheint angesichts des immensen Haushaltsdefizits als Wunschtraum? „Wir können nicht darauf hoffen, dass uns geholfen wird”, stellte der OB gleich zu Beginn der Diskussionsrunde „Krise oder Chance? Der Dienstleister Stadtverwaltung im Spannungsfeld von Wunsch und Wirklichkeit” unmissverständlich fest. „Wir müssen bestehende Strukturen hinterfragen und selbst den richtigen Ansatz finden.” Ansatz heißt für den OB in jedem Fall sparen, um das aktuelle Defizit von 60 Millionen Euro im städtischen Haushalt zu verringern.

„An der Realität vorbei”

Insbesondere bei der Aufgabenverteilung innerhalb der Verwaltung gäbe es „jede Menge” Einsparpotenzial. „Wofür brauchen wir die vielen Gutachten für Dinge, die wir uns sowieso nicht leisten können?” Als mahnendes Beispiel nannte der OB die monatelange Diskussion um die neue Tivoli-Brücke. Über 300.000 Euro wurden allein mit der Planung in den Sand gesetzt (wir berichteten). „Vieles geht deutlich am Machbaren, an der Realität vorbei.”

Philipp betonte, dass Einsparungen nicht gleichbedeutend mit Stellenabbau in der Verwaltung seien. „Es gibt keine Streichliste.” Eine Entscheidung, die bei zahlreichen Verwaltungsangestellten unter den Komba-Mitgliedern mit Wohlwollen registriert wurde. Ihm ginge es nicht um Personal-, sondern um Aufgabenkritik. „Die müssen effizienter verteilt werden.”

Philipp rief jeden Mitarbeiter auf, eigene Ideen für Sparkonzepte vorzustellen. Hubert Meyers, Komba-Vorsitzender, begrüßte das Vorhaben, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten und sah darin eine entscheidende Übereinstimmung auf dem Weg zum Kooperationsvertrag zwischen Gewerkschaft und Verwaltung. „Auch wenn es da noch einiges zu klären gibt”, warnte er den OB schon einmal vor. Zehn Millionen Euro wolle man aus eigener Kraft sparen, rechnete dieser vor. „Das ist realistisch, aber auch nötig, damit ich nicht Ende des Jahres beim Regierungspräsidenten sitze und mir den nächsten Haushalt genehmigen lassen muss.” Kommunale Eigenständigkeit, für den jungen OB das oberste Gebot.

Für dieses Vorhaben sei aber vor allem eines wichtig: eine „lebedinge Kommunikation” innerhalb der Verwaltung. Deshalb müsse zunächst beobachtet werden, wo gespart werden könne. „Manchmal muss man einen Schritt zurückgehen und beobachten”, erklärte Philipp. „Um so wieder vorwärts zu kommen.” Der OB betonte, dass kostspielige Projekte wie der neue Campus „genau das Richtige zur richtigen Zeit” seien. Forschung und Wirtschaft könnten so bestens vernetzt werden, weitere Einnahmequellen für die Städt ließen sich so garantieren.
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