Die Charlemagne Grenzregion wird politisch angezählt

Von: Michael Grobusch
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Der Grenzstein am Dreiländerpunkt ist ein Symbol für das Zusammenwachsen in Europa. Die städteregionalen Fraktionen fordern in diesem Sinne mehr grenzüberschreitende Projekt von der AG. Foto: Michael Grobusch

Städteregion. Kennen Sie die AG Charlemagne Grenzregion? Nein? Dann geht es Ihnen wie vermutlich 95 Prozent der Menschen in der Städteregion. Empirische Erkenntnisse zum tatsächlichen Bekanntheitsgrad dieser grenzüberschreitenden Gemeinschaft gibt es zwar nicht. Doch selbst in vermeintlichen Fachkreisen ist das Wissen über sie sehr begrenzt.

Das mussten Vertreter aller Fraktionen jetzt im Städteregionsausschuss einräumen, als es um die weitere finanzielle Beteiligung ging.

Die AG Charlemagne Grenzregion wurde 2011 als trinationaler Zusammenschluss von Kommunen und Gebietskörperschaften im Dreiländereck gegründet – mit dem Ziel, die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, das grenzüberschreitende Arbeiten und Leben zu erleichtern und Planungen über die Grenzen hinaus zu vereinfachen. Seitdem gehören ihr neben der Städteregion die Stadt Aachen, die niederländischen Gemeinden Vaals und Heerlen, die Parkstad Limburg und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens an.

Über das, was die AG seitdem geleistet und erreicht hat, gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Viele davon sind kritisch. Am deutlichsten wurde im Städteregionsausschuss Martin Peters: „Wir sehen nach wie vor nicht den Nutzen“, bemängelte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Zwar gebe es „erkennbare Probleme mit unserer europäischen Zusammenarbeitsstruktur“. Die Arbeit der Charlemagne Grenzregion aber sei dennoch entbehrlich.

So weit wollte Georg Helg (FDP) nicht gehen: „Wir stehen weiterhin zu ihr“, betonte der Fraktionschef, kündigte aber zugleich mit Blick auf den städteregionalen Beitrag in Höhe von 38.750 Euro an: „Wenn sich an dem Aufgabenspektrum im nächsten Jahr nichts Wesentliches ändert, dann werden wir uns das für 2018 vielleicht anders überlegen.“

„Fragen, was da gemacht wird“

Es ist offensichtlich: Die AG Charlemagne Grenzregion wird – zumindest von Seiten der städteregionalen Politik – angezählt. „Das Angebot kann sich doch nicht auf die Nacht der Unternehmen, Einzelhandelsforen, Seminare und ähnliches beschränken“, so Werner Krickel (Grüne). Und Ulla Thönnissen (CDU) forderte: „Wir müssen kritisch hinterfragen, was da eigentlich gemacht wird.“ Auf ultimative Aussagen verzichteten die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen allerdings und warnten stattdessen davor, die AG grundsätzlich in Frage zu stellen: „Sie ist nach wie vor wichtig, um die Zusammenarbeit über den kleinen Grenzverkehr zu intensivieren“, meinte Krickel. „Gerade in Zeiten, in denen so europakritisch diskutiert wird, sollten wir nicht im Kleinen europäische Strukturen zerschlagen“, sagte Thönnissen.

Von der Verwaltung der Städteregion wird die Charlemagne Grenzregion derweil in hohen Tönen gelobt. „Die AG ist für die Entwicklung unsere Region unverzichtbar“, mahnte der zuständige Dezernent Markus Terodde. Zwar sei der politische Austausch unbefriedigend, weil die drei beteiligten Länder über völlig unterschiedliche Strukturen und Zuständigkeiten verfügten. „Sich von ihr zu verabschieden, würde aber bedeuten, unglaublich viel an grenzüberschreitenden Verbindungen aufzugeben.“ Auch Helmut Etschenberg formulierte einen flammenden Appell: „Es gibt ansonsten keinerlei Strukturen über die Grenzen hinweg. Die alleine haben schon einen unheimlich hohen Wert“, erklärte der Städteregionsrat.

Am Ende der Diskussion gab es – gegen die Stimmen der SPD – ein deutliches Ja zur weiteren Kofinanzierung. Und es gab kritische Worte auch an die eigene Adresse: „Wir hätten die Möglichkeit, Themen in die AG zu spielen“, räumte Ulla Thönnissen ein. „Doch diese Möglichkeit haben wir bisher nicht genutzt.“ Auch das soll sich in Zukunft ändern.

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