CDU: Revolte gegen Fraktionschef?

Von: Stephan Mohne und Robert Esser
Letzte Aktualisierung:
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Bleibt er der Chef oder nicht? In der CDU-Fraktion gibt es ein kräftiges Rumoren um den seit 2008 amtierenden Vorsitzenden Harald Baal (hinten).

Aachen. Nachdem der Bürger die Campusbahn brüsk abserviert hat, brodelt die Gerüchteküche. Vor allem bei der CDU kochen manche Kommunalpolitiker gerade ihr eigenes Süppchen – was so gar nicht nach dem Geschmack von CDU-Fraktionschef Harald Baal sein kann. So wird seit Tagen das Gerücht lanciert, immer mehr CDU-Ratsherren und -frauen würden sich für die Idee erwärmen, ihren Fraktionsvorsitzenden kaltzustellen. Will sagen: abzuwählen.

Es heißt, vielen habe der von der Fraktionsspitze dirigierte Weg pro Bahn missfallen. Es heißt, man sei den Kuschelkurs mit dem grünen Koalitionspartner leid. Und es heißt, die Stimmungskurve in der Fraktion sei im freien Fall.

Tiefpunkt war dann die Endstation fürs Schienenprojekt. Es hatte den Anschein, dass sich mit den Campusbahngegnern deutlich mehr CDU-Politiker freuten als die vier (von 28), die zuvor in der Fraktion offiziell gegen das Projekt gestimmt hatten. Zumal schon vorab auch abseits der Fraktion mit der CDU Kornelimünster und der Mittelstandsvereinigung – auch da gibt es Ratsmitglieder – offen Front gegen die Fraktionslinie gemacht worden war.

Wie viel Rückhalt besitzt Baal noch? Nach der jüngsten Fraktionssitzung – einen Tag nach dem Campusbahn-Desaster – durfte er sich jedenfalls zurücklehnen. Eine Aussprache zum aus CDU-Sicht kläglich gescheiterten Ratsbürgerentscheid fand nicht statt – obwohl Baal dies seinen Worten nach ausdrücklich anbot. Niemand traute sich aus der Deckung. „Das Aus für die Campusbahn ist nicht der Untergang des Abendlandes“, sagt Baal. Und schon gar nicht seiner. „Niemand hat mir gegenüber offen Kritik geübt, über das Thema wurde in der Fraktionssitzung nicht gesprochen“, betont er.

Abgehakt ist das Kapitel aber nicht: „Wir werden die Gründe für das Scheitern in aller Ruhe analysieren. Was war gut? Was nicht? Was muss man in Zukunft anders machen oder ganz lassen? Das müssen wir aber nicht nur in der Fraktion, sondern in der Kreispartei besprechen“, sagt Baal. Immer wieder hatte es in den vergangenen Wochen aus den eigenen Reihen offene Kritik an der von der Fraktion mit großer Mehrheit befürworteten Positionierung pro Campusbahn gegeben. Nicht nur Baal hat das verärgert. „Im Konklave sind auch nicht alle einer Meinung. Aber dann verständigt man sich auf eine Marschrichtung. Und die wird dann danach von allen auch nach außen vertreten“, zieht der CDU-Politiker den Vergleich zur Papst-Wahl.

Die Unruhe in den eigenen Reihen bleibt Baal nicht verborgen. Sie habe aber weniger mit der Campusbahn zu tun. „Einige Mitglieder des Stadtrats scheinen nervös zu werden, weil sie womöglich um ihr Mandat fürchten“, vermutet Baal. „Im Laufe des Jahres werden die Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt. Offenbar fühlen sich einige, die bei der letzten Wahl nur hauchdünn ihren Wahlkreis für die CDU geholt haben, nicht unbedingt sicher“, so Baal. Die Kandidatenkür obliege aber dem CDU-Kreisparteitag, stellt er klar – nicht der Fraktion.

Diese wird sich laut Sitzungskalender erst nach Ostern wieder an einen Tisch setzen. Ob dann ohne Visier Für und Wider zur Personalie Fraktionsvorsitz ausgefochten werden, ist völlig offen. Wie eine „Palastrevolte“ nach hinten losgehen kann, weiß Harald Baal aus eigener Erfahrung. 2007 stand Baal – damals Fraktionsvize – vor einer Kampfkandidatur gegen seinen Fraktionschef Rolf Einmahl. Auch Einmahl war seinerzeit vorgeworfen worden, die Fraktion zu autoritär zu „regieren“. Doch der dachte gar nicht daran, seinen Sessel zu räumen. Schließlich wurde der „Putsch“ abgesagt. Einmahl blieb, Baal übernahm erst 2008.

Als Alternativen eines amtierenden CDU-Fraktionschefs tauchen naturgemäß zuerst die Namen der Stellvertreter auf: Ralf Otten und Maike Schlick. Ob eine(r) von ihnen gegen Baal antritt, bleibt abzuwarten. Bis dahin wird bei den Christdemokraten noch manches Gerücht hochkochen.

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