CDU: „Parteifreunde“ wollen Baal am Montag absetzen

Von: Robert Esser und Oliver Schmetz
Letzte Aktualisierung:
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Rücktritt, Rückendeckung oder Abwahl: Montag entscheidet die CDU über Fraktionschef Harald Baal.
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Die Wortführerin der Baal-Kritiker: Maike Schlick will die Fraktionsspitze übernehmen.

Aachen. Was sich CDU-Fraktionschef Harald Baal am Sonntag zu seinem 50. Geburtstag wünscht? Man kann es sich denken. Am Montag, 15. April, steht sein Posten auf dem Spiel – besser: zur Abwahl auf der Tagesordnung. Nach wochenlangen parteiinternen Querelen und heftiger Kritik am Führungsstil Baals liegt der Abwahlantrag – unterschrieben von 16 „Parteifreunden“ – bereit zur Abstimmung auf dem Tisch.

Bei 28 Fraktionsmitgliedern reichen 15 Stimmen für eine einfache Mehrheit. Um 19 Uhr beginnt die Fraktionssitzung im Ratssaal. Ob Baal dann tatsächlich per Kampfvotum aus dem Amt gedrängt wird, ist aber völlig offen.  Denn zuvor haben Oberbürgermeister Marcel Philipp und CDU-Kreisparteichefin Ulla Thönnissen die zerstrittene Fraktion zur Aussprache eingeladen.

Anderthalb Stunden vor der eigentlichen CDU-Fraktionssitzung soll der Streit laut OB „schnell, konstruktiv und gemeinsam beendet werden“. Dazu liegt folgender Vorschlag auf dem Tisch, mit dem sich auch Harald Baal anfreunden könnte: Der jetzige Fraktionschef würde seinen Posten räumen, als Stellvertreter ins zweite Glied rücken und damit den Weg für eine „Konsenskandidatin“ frei machen. Der Abwahlantrag wäre dann passé.

Diesem Vorschlag von Thönnissen, bei dem auch die jetzigen Stellvertreter Maike Schlick und Ralf Otten in ihren Ämtern verbleiben sollen, können die 16 „Putschisten“ – wie sie ihr Parteifreund Wolfgang Boenke genannt hatte – aber bislang wenig abgewinnen. Erwärmen könnten sie sich dagegen für die Idee von Ratsherr Hubert Bruynswyck, reinen Tisch zu machen: Soll heißen: Der gesamte Fraktionsvorstand tritt zurück, um Neuwahlen zu ermöglichen, bei denen jeder kandidieren kann.

Die „Konsenskandidatin“ bei der Thönnissen-Idee könnte Bürgermeisterin Margrethe Schmeer sein, der von einer Reihe Unionspolitikern zugetraut wird, die beiden Lager der CDU – Baal-Befürworter und -Gegner – wieder zu versöhnen. „Wir werden am Montag sehen, ob solch ein Kompromiss mehrheitsfähig ist“, sagte Baal. Neben Schmeer seien auch andere Kandidatinnen denkbar, erklärte er. Dass Schlick, die neben Otten als Wortführerin der „Palastrevolte“ gilt, eine breite Mehrheit als Fraktionsvorsitzende finden könnte, gilt hingegen als ausgeschlossen.

Sie hatte offen gegen Baal argumentiert und sich als Nachfolgerin für die Fraktionsspitze in Position gebracht. Dass die Architektin Schlick, die hauptberuflich Projektmanagerin der RWTH Campus GmbH ist, derzeit auch als technische Beigeordnete der Stadt Herzogenrath im Gespräch ist, haben ihr einige CDU-Kollegen übel genommen. „Dass diese Bewerbung gerade jetzt läuft und Schlick sogar unter den letzten vier Kandidaten für den Herzogenrather Posten ist, ist zeitlich wirklich unglücklich“, sagt ein Stadtratskollege, der nicht genannt werden möchte.

Am Montag müssen alle Farbe bekennen. Ein Rücktritt des gesamten Fraktionsvorstandes – der danach womöglich ausschließlich mit eher konservativen Baal-Gegnern besetzt werden könnte – dürfte aber wenig wahrscheinlich sein. Denn dem Vernehmen nach wollen nicht alle zurücktreten. Nicht nur Baal würde seinen Posten gerne behalten. Aber schenken wird man ihm wohl nichts.

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