Campusbahn: CDU-Ratsherr spielt nicht mit

Von: Albrecht Peltzer
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Findet die Campusbahn nicht spaßig: CDU-Ratsherr Egbert Form macht im Abstimmungsheft Front auch gegen die eigene Fraktion.

Aachen. Egbert Form hat eine eigene Meinung. Das soll selbst bei Ratsvertretern nicht von vorneherein etwas Ungewöhnliches sein. Auch wenn die eigene Meinung meist dem mehr oder weniger fragwürdigen Fraktionszwang untergeordnet ist. CDU-Politiker Form aber macht aus seinem Herzen keine Mördergrube, was ihm unter anderem schon Sitz und Stimme in Ausschüssen gekostet hat – weil der streitbare Hinterbänkler nicht willens war, die CDU-Mehrheit ohne Wenn und Aber zu vertreten.

Jetzt steht die Abstimmung über die Campusbahn an, und Egbert Form schert erneut aus der christdemokratischen Phalanx aus: Im sogenannten Abstimmungsheft, das jeder Wahlberechtigte – das sind mehr als 190.000 Aachener –bis zum 16. Februar zugeschickt bekommt. Diese Broschüre muss laut Gemeindeordnung vor einem Bürgerentscheid über die Positionen der Ratsfraktionen, der Verwaltung und der anderen beteiligten Organisationen zum aktuellen Streitfall informieren.

„Aufgrund 40-jähriger beruflicher Erfahrung in Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb“ von Schienen- und Straßeninfrastruktur-Projekten sieht sich der CDU-Kollege Form „verpflichtet, eine eigene Stellungnahme abzugeben“. Während die CDU-Fraktion im Abstimmungsheft auf Seite 8 im Sinne der „Zukunft unserer Stadt und der Menschen“ ein flammendes Plädoyer pro Campusbahn hält, schüttet Christdemokrat Form auf Seite 17 Wasser in den Wein.

Weil die Bahn seiner Meinung nach für den ÖPNV unnötig ist, weil viele planerische Fragen ungeklärt seien, weil im städtischen Haushalt „genug Bedarf an Finanzmitteln für Bildung, Kinder, Jugend, Kultur aber auch zur Reparatur unserer Straßen, Wege, Plätze etc.“ sei, weil sich die verkehrliche Situation des Südraumes verschlechtere, weil die Bahn nur wenige nutze, aber alle Aachener sie mit jährlich mindestens fünf bis sieben Millionen Euro bezahlen müssten.

Ihr ablehnende Haltung zur Bahn begründen in dem Heft auch die Freien Wähler und die Piraten (deren ehemaliges Parteimitglied Felix Bosseler jetzt als Einzelkämpfer im Rat sitzt) sowie die FDP-Fraktion. Pro Bahn schreiben neben der CDU die SPD, die Grünen, die Linken und die UWG sowie der Oberbürgermeister.

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