Aachen - Bürgerentscheid nimmt jetzt Fahrt auf

Bürgerentscheid nimmt jetzt Fahrt auf

Von: Oliver Schmetz und Matthias Hinrichs
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Die Campusbahn auf der Trierer Straße: Sonntag entscheiden die Aachener darüber, ob das Projekt weiter geplant werden soll. Fotomontage: HJPlaner

Aachen. Bei dieser Wahl läuft allerhand anders. Weil es, streng genommen, ja gar nicht um eine Wahl geht, wenn die Bürger, pardon, am 10. März die Wahl haben, sondern um eine Abstimmung. Klarer noch: um eine Antwort. Weil sie mit ihrem Kreuzchen keinen Kandidaten, keine Partei unterstützen, sondern – zumindest vordergründig – schlicht Ja oder Nein sagen, auf die – vordergündig – schlichte Frage: „Sind Sie für den Bau der Campusbahn?“

Gewählt und auch gezählt wird in Sachen Basisdemokratie allerdings seit einiger Zeit: Momentan hängen die Mitarbeiter des Marktforschungsinstituts „Maix“ nämlich noch an den Telefonen. Sie sollen im Gespräch mit rund 500 Aachenern erkunden, inwieweit die sich bereits über das Großprojekt informiert fühlen. Mit immerhin mehreren tausend Euro schlägt die Aktion nach AZ-Informationen im Verwaltungshaushalt zu Buche – fast zu vernachlässigen angesichts der Gesamtkosten von mindestens 250.000 Euro, welche laut Hans Poth, Pressesprecher der Stadt, für das Projekt namens Bürgerentscheid veranschlagt sind.

Und bis dahin werden – apropos mündiger Bürger – so oder so noch etliche Infoveranstaltungen angeboten, betont Poth. Unterdessen haben Michael Riese und seine Mitarbeiter freilich längst zum Countdown angesetzt. Bis zum 35. Tag vor dem Urnengang muss laut Gemeindeordnung das Abstimmungsverzeichnis, also die Liste aller Bürger, die sich an dem Votum beteiligen dürfen und sollen, fertiggestellt sein, weiß der Leiter des Wahlamtes. Am Freitag, 3. Februar, soll es „stehen“. Allerdings kann sich jeder deutsche bzw. EU-Staatsbürger, der bis zum 16. Tag vor dem „Tag X“ seinen ersten Wohnsitz in Aachen anmeldet, nachträglich eintragen lassen.

Umgekehrt entfällt die Abstimmungsberechtigung, sofern man nach der Registrierung und vor besagtem 10. März seine offizielle Adresse andernorts beantragt hat. Ebenfalls am 16. Tag vor dem Entscheid, also am 22. Februar, müssen die Benachrichtigungen in den Briefkästen der Bürger landen. Neben der obilgaten Ja-/Nein-Frage sollen sie eine Broschüre im A-4-Format mit Erläuterungen sowie Stellungnahmen des OB, der Fraktionen und „Einzelkämpfer“ im Rat sowie der Bürgerinitiative „Campusbahn – Größenwahn“ enthalten. „In diesem Fall dürfen und werden der OB und die jeweiligen Parteien ihre Position auf je einer Seite darlegen“, unterstreicht Elke Lammers, Leiterin des Rechtsamtes.

Wer also bereits vor dem Stichtag sein Kreuz machen will oder muss, kann dies natürlich auch per Post – notfalls bis zum 9. März, 16 Uhr, per Einwurf im Briefkasten des Wahlamts im Verwaltungsgebäude am Bahnhof (oder auch direkt beim Pförtner) erledigen. Bis zu 20 Prozent der Voten, schätzt Riese, werden so per Briefumschlag bereits im Vorfeld bei der Verwaltung eingegangen sein, bevor die Abstimmungslokale am 10. März von 8 bis 18 Uhr öffnen.

Rund 750 Wahlhelfer stehen dann in 82 öffentlichen Einrichtungen bereit – zum Bürgerentscheid werden damit „nur“ knapp über die Hälfte der bei regulären Wahlen erforderlichen 181 Anlaufstellen zur Verfügung stehen. So hat es der Rat bereits anlässlich des Urnengangs in Sachen Bauhaus 2006 beschlossen.

Gleichwohl freuen sich die Verantwortlichen über jeden Bürger, der sich auch als Helfer vor Ort engagieren möchte – Informationen gibt es unter 432-1214, -1299 und -1209. Und natürlich gibt es auch diesmal eine Art „Wahlparty“: ab 18 Uhr im Krönungssaal. Soll schließlich doch nicht alles so ganz anders vonstatten gehen, als der Souverän, also wir alle es von „normalen“ Wahlen gewöhnt sind.

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