Aachen - Bürgerbeteiligung zum Etat startet

Bürgerbeteiligung zum Etat startet

Von: stm
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Aachen. Jetzt sind die Bürger gefragt. Es wird eine Neuauflage der 2010 erstmals veranstalteten Befragung zum Haushalt geben. Diesmal kommt sie etwas ausgefeilter daher.

Es gibt bessere Möglichkeiten, eigene Kommentare anzubringen. Außerdem gibt es im Internet „Schieberegler”, mit denen man Prioritäten bei den Ausgaben setzen kann. Den entsprechenden Fragenkatalog der Verwaltung hat der Finanzausschuss am Mittwoch kurz vor der Stadtratssitzung durchgewunken.

Eberhard Büchel (CDU) erklärte, man habe diesmal die Bürgerbeteiligung in Workshops besser vorbereitet, um letztlich möglichst alle zufrieden zu stellen. Claus Haase (SPD) machte allerdings einen nicht ganz unwesentlichen Wermutstropfen aus. Der Bereich Stadtentwicklung sei bei den Fragen völlig ausgeklammert. Dabei gehe es dort um neue Projekte und die Folgekosten derselben. Nach AZ-Informationen hatte sich der Verwaltungsvorstand dagegen ausgesprochen, dies aufzunehmen.

Margrethe Schmeer (CDU) gab zu Protokoll, dass man im Bereich Kultur, in dem man für oder gegen eine „Deckelung” der Kosten von 38 Millionen Euro stimmen kann, vorsichtig sein sollte. Schließlich kämen unter anderem mit der Route Charlemagne neue Aufgaben auf den Kulturbetrieb zu. Haase erwiderte, dass das doch wohl für so ziemlich alle Bereiche gelte. Insgesamt appellierte die Politik an die Bürger, sich rege zu beteiligen.

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