Bürgerbegehren soll Campusbahn stoppen

Von: stm
Letzte Aktualisierung:
„Campusbahn - Größenwahn”:
„Campusbahn - Größenwahn”: Maximilian Slawinski und seine Mitstreiter wollen das Projekt per Bürgerbegehren stoppen. Foto: Jaspers

Aachen. „Campusbahn - Größenwahn!” Der Slogan der Bürgerinitiative drückt klar aus, worum es geht. Und das sollen mindestens 8000 Aachener unterschreiben. Buchstäblich. Denn der Stadt liegt ein Bürgerbegehren gegen das 230-Millionen-Projekt vor.

Angezeigt wurde es bei der Verwaltung schon Anfang März, doch gehört hat man davon bislang fast nichts. Nun aber gehen die Initiatoren in die Offensive und wollen alsbald auch anfangen, gegen die ihrer Meinung nach zu teure und unnötige Tram mobil zu machen.

Laut Maximilian Slawinski, der zusammen mit Michael Bettighofer und Josef Nellen das Bürgerbegehren anstrengt, haben sich bereits um die 40 Mitstreiter - die meisten aus Brand und Forst - gefunden. Eigentlich könne man loslegen.

Doch das scheitert noch an bürokratischen Hürden. Durch eine Neufassung der Gesetzgebung muss die Stadt eine Kostenrechnung vorlegen, ohne die keine Unterschriften gesammelt werden dürfen. Wie die aber auszusehen hat, darüber scheiden sich auch verwaltungsintern die Geister, wie Elke Lammers, Leiterin des Fachbereichs Recht, einräumt.

Muss es eine detaillierte Berechnung geben, obwohl der Verzicht auf die Campusbahn ja eigentlich in erster Linie Kosten vermeidet? Oder muss eine solche Berechnung her, weil ja auch ein Nein zu dem Projekt Folgekosten wie neue Busse hätte? Lammers glaubt an Variante 1, doch die ist mit viel Aufwand verbunden. Nun warte man auf eine endgültige Einschätzung des Innenministeriums.

Slawinski und Co. müssen also noch warten. Doch die Argumente haben sie längst parat. So werde die steigende Zahl von Studenten an der RWTH oder auch der Campus als Argument für die Notwendigkeit der Bahn angeführt.

Doch sei künftig mit sinkenden Studierendenzahlen zu rechnen - und der Campus laufe auch alles andere als geschmiert. Demgegenüber stünden die enormen Kosten des Projekts. Und da müsse man auch auf den maroden Etat der Stadt schauen. Der sei so knapp, dass zum Beispiel die Unterstützung von Vereinen beim Kunstrasenbau gekappt worden sei und nicht genügend Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren da seien.

Ein zweifelhaftes Megaprojekt sei nicht zu rechtfertigen. Ganz davon abgesehen, dass die gerade unter vielen Entbehrungen ausgebaute Trierer Straße wieder aufgerissen würde.

So wird das Bürgerbegehren die Frage stellen: „Soll die Stadt Aachen die Beteiligung an der Finanzierung der Campusbahn unterlassen?” Da es noch keinen Ratsbeschluss gibt, handelt es sich um ein „initiierendes Bürgerbegehren”.

Kommen die Stimmen zusammen, muss sich der Rat, so er die Rechtmäßigkeit anerkennt, damit befassen. Widerspricht er dem Begehren, würde es einen Bürgerentscheid geben.

Am 24. April um 19 Uhr gibt es jedenfalls schon einmal einen Aufgalopp für das Bürgerbegehren im „Brander Stier”.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert