Briefwahlzettel unter der Lupe

Von: Thorsten Karbach
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Aachen. Muhsin Ceylan kennt das Nachspiel. Das Ergebnis der Integrationsratswahl vom vergangenen Wochenende wird einmal mehr Einsprüchen begleitet. Paola Blume von der Liste 5 „Migranten für Integration und Teilnahme” (MIT) und Carmelo Licitra von der Liste 1 „Miteinander - Füreinander: Für ein weltoffenes Aachen” zweifeln die Rechtmäßigkeit des Briefwahlergebnisses an.

Sie haben beide einen Einspruch eingereicht. Das wurde am Mittwoch in einer Sitzung des Wahlausschusses offiziell bestätigt.

Zweifel an den Zweifeln

„Wer sich nichts vorzuwerfen hat, der kann damit leben”, sagt der Noch-Migrationsratsvorsitzende Ceylan. Er wird dem Gremium, das nun Integrationsrat heißt und als politisches Sprachrohr aller Aachener Migranten dienen soll, nicht mehr zur Verfügung stehen. Aber er zweifelt an den Zweifeln. Schon vor fünf Jahren war seine Wahl von einem Einspruch begleitet worden, der aber zu keiner Änderung am Urteil führte.

Carmelo Licitra freilich will sich damit diesmal nicht zufrieden geben: „Das Wahlamt muss jetzt die Unterschriften der Briefwähler vergleichen. Es muss konsequent geprüft werden”, fordert er. Schon im Vorfeld hatte er einen Brief geschrieben und auf Probleme bei der Briefwahl hingewiesen. Die Listen 1 und 5 hatten zudem ein zweites Schreiben an den OB geschickt.

Die Briefwahl hatte vor allem für die Liste Aachen Türk Toplumu mit 213 überaus viele Stimmen ergeben. Das ist rund ein Drittel der Stimmen der letztlich stärksten Liste. 634 Stimmen werden auf Türk Toplumu insgesamt vereint. Das ergibt fünf der 14 Sitze, die durch den Wahlgang verteilt werden. Weitere sieben Mitglieder des Integrationsrates wird der Rat der Stadt noch bestimmen.

Die Stadt wird den Einsprüchen nun „zügig”, so Rita Klöges vom Presseamt, nachgehen. „Es gibt Hinweise auf Wahlmanipulation. Aber es muss Beweise geben”, sagte Oberbürgermeister Marcel Philipp im Wahlausschuss. „Die Niederschriften der Wahlvorstände geben aber keinen Anlass zur Beanstandung.”

In vier Wochen wird der Wahlprüfungsausschuss tagen, bis dahin soll es Ergebnisse geben. Bis dahin haben aber auch andere Listen Zeit, Einsprüche einzulegen. Die Afrika-Liste (ein Sitz) hat sich bereits mit den Einsprüchen solidarisiert, auch hier gibt es Zweifel am Ergebnis, Aufklärung wird gewünscht.

Bis dahin ist das Wahlergebnis wie folgt: Miteinander - Füreinander 270 Stimmen, 11,29 Prozent, zwei Sitze (Licitra, Dorothee Ambadar); Afrika-Liste 156, 6,52 Prozent, ein Sitz (Sadio Barry); Aachen Türk Toplumu - Türkische Gemeinde in Aachen 634, 26,51 Prozent, fünf Sitze (Safi Özbay, Leyla Kalkan, Mahmut Halis, Elif Umay Gülez, Senol Asik); MIT 200, 8,36 Prozent, ein Sitz (Paola Blume); Kurdischer Freundeskreis 259, 10,83 Prozent, zwei Sitze (Bülent Iscan, Mehmet Celebi); Aachener Demokratische Zusammenarbeit 471, 19,69 Prozent, drei Sitze (Georg Georgiadis, Cengiz Ulug, Jana Petrovic). Alle anderen Listen und Einzelbewerber hatten zu wenig Stimmen, um in den Integrationsrat einzuziehen.

Noch weniger als 2004

Zu wenig Stimmen. Das ist für Muhsin Ceylan das eigentliche Problem der Wahl - nicht der Einspruch. Nur 2434 der 27198 Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben. Das macht gerade einmal 8,95 Prozent und damit noch weniger als 2004. Da waren es 9,71 Prozent. „Das ist ganz schlimm”, sagt Ceylan. „Das ist katastrophal”, findet Licitra. Und darin besteht zwischen allen Beteiligten Einigkeit.
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