Blühender Unsinn aus dem Schilderwald

Von: Robert Esser
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Nirmer Straße: Die 30er-Zone wird schnell zu einer kurzen „Rutschpartie“ aufgehoben. Foto: Michael Jaspers
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Kalkbergstraße: Vor der langsamen Bergabfahrt darf noch mal für ein paar Meter mit Tempo 50 „Schwung genommen“ werden. Foto: Robert Esser

Aachen. Wie viele Verkehrsschilder in Aachen stehen, weiß niemand so genau. Die Stadt schätzt die Zahl auf 6000 bis 30.000. Exakter konnte dies der zuständige Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen auf AZ-Anfrage nicht feststellen.

Ein ähnlich ungewisses Ausmaß hat offenbar die Fülle überflüssiger und irreführender Verkehrsschilder. Deswegen fordert die FDP jetzt die Stadtverwaltung auf, den Schilderwald zu lichten. „Mindestens genauso wichtig ist aber, dass die Beschilderung überall eindeutig und für jedermann verständlich ist“, betont FDP-Ratsherr Peter Blum.

Denn an mancher Straßenecke kommen nicht nur Autofahrer, sondern auch die Rechtsexperten des ADAC ins Grübeln. Beispielhaft scheint hier die Ecke Bergstraße/Ludwigsallee. Dort weist am Eingang der Straße ein Schilderensemble die bewohnerparkzone B aus, in der Auswärtige einen Parkschein ziehen müssen.

Bloß: Gleichzeitig signalisiert direkt darunter ein Verkehrszeichen „absolutes Halteverbot“. Weil an der Bergstraße eine Schule beheimatet ist, darf dort stadteinwärts auf der rechten Seite bis zur Achterstraße kein Blech abgestellt werden.

Der ADAC ordnet dies so ein: „Damit haben wir vom Schild bis zur nächsten Kreuzung/Einmündung die Anordnung eingeschränktes und absolutes Halteverbot. Insoweit eine unklare Anordnung. Ein Verwaltungsakt entfaltet jedoch nur dann Wirksamkeit, wenn er verkündet und erkennbar ist. Verkehrsschilder müssen mit oder ohne Zusatzschild inhaltlich bestimmt und widerspruchsfrei sein.“

Die Stadt Aachen sieht das anders. Der Fachbereich Verkehrsanlagen teilt zum selben Schilderbaum mit: „Unter Hinweis auf Anlage 2 der Straßenverkehrsordnung zu Verkehrszeichen 290.1 ist es möglich, innerhalb der Zonenbeschilderung abweichende Regelungen zu treffen: Innerhalb der gekennzeichneten Zone gilt das eingeschränkte Halteverbot auf allen öffentlichen Verkehrsflächen, sofern nicht abweichende Regelungen durch Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen getroffen sind.“

Frage: Warum weist man nicht einfach Halteverbot aus und verzichtet auf die (zum illegalen Parken) fehlleitenden oberen Schilder? Antwort: „Weil am Anfang und am Ende der Bewohnerparkzone Schilder stehen müssen.“ Korrekt: Die Bergstraße gehört komplett zur Bewohnerparkzone B – auch wenn dort stadteinwärts auf der rechten Seite erstmal nicht legal geparkt werden darf. „Solche Fälle gibt es zuhauf“, sagt Blum.

„Das ist ärgerlich, für Falschparker unnötig teuer und deswegen endlich zu ändern“, sagt er. Vielleicht gewinnt die Stadt so einen genaueren Überblick, wie viele Schilder sie jahrelang wohin gepflanzt hat.

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