BGH-Urteil zu Kitas: Aachen sieht sich gut aufgestellt

Von: Stefan Herrmann
Letzte Aktualisierung:
Kita slider
Seit Jahren investiert die Stadt Aachen Millionen in den U3-Bereich, um den Ausbau zu forcieren und genügend Plätze zu schaffen. Foto: dpa

Aachen. Ein Kind bekommen und möglichst schnell wieder in den Job zurückkehren? Was früher nahezu undenkbar (und oftmals auch einfach nicht machbar) war, ist längst zum gesellschaftlichen Mainstream geworden.

U3 – also die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren – lautet das Stichwort. Seit Jahren investiert die Stadt Aachen Millionen in diesen Bereich, um den Ausbau zu forcieren und genügend Plätze zu schaffen.

Aktuell gibt es in den KiBiz-geförderten Kindertageseinrichtungen 1852 U3-Plätze und 5853 Ü3-Plätze. Doch reichen diese auch wirklich aus, um den tatsächlichen Bedarf zu decken? Am Donnerstag hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden, dass Eltern, die zum Wunschtermin keinen Betreuungsplatz für ihr Kleinkind bekommen und deshalb erst später arbeiten gehen können, grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz haben, für den dann gegebenenfalls die verantwortliche Kommune aufkommen müsste.

In der Aachener Verwaltung hat man das Urteil aus Karlsruhe mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. Nervosität ist nach dem Richterspruch aber nicht ausgebrochen. „Wir werden uns als Stadt das Urteil des BGH nun sehr genau anschauen“, sagte Björn Gürtler vom städtischen Presseamt, betonte aber zugleich: „Wir haben bisher in Aachen keine Klage in diesem Bereich gehabt.“

Es sei zwar immer mal wieder vorgekommen, dass Eltern dringend und zeitnah einen Betreuungsplatz für ihr Kind benötigt hätten. In diesen Fällen hätte man aber stets einen Kompromiss gefunden. „Die Lösung war dann natürlich nicht die Wunsch-Kita um die Ecke, aber wir haben zusammen mit den Eltern, die in einer entsprechenden Notlage waren, stets einen Betreuungsplatz gefunden“, erläutert Gürtler.

 

Das bedeutet: Entweder mussten die Eltern eine weiter entfernte Kita in Kauf nehmen, um ihr Kind betreuen zu lassen, oder es wurde eine der mittlerweile 550 Tagespflegepersonen gefunden, die freie Kapazitäten hatte.

Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren ist seit dem 1. August 2013 in Kraft. Nun hat der BGH die Rechte der Eltern noch einmal gestärkt. Aachen hat vor allem den U3-Ausbau in den vergangenen Jahren zwar intensiviert. Trotzdem mussten Politik und Verwaltung zuletzt eingestehen, dass die ausgerufene Betreuungsquote im U3-Bereich von 50 Prozent bis 2017 nicht erreichbar sei.

Trotzdem wähnt man sich mit aktuell etwa 44 Prozent auch im landesweiten Vergleich bereits recht gut aufgestellt. Allein: Eine aktuelle und belastbare Erhebung, wie sich der weitere Bedarf bei den U3-Plätzen speziell in Aachen entwickelt, gibt es derzeit nicht. Die letzte von bisher drei Elternbefragungen zur Nachfrage nach U3-Betreuung fand im Jahr 2013 statt.

Demgegenüber steht der politische Wille – und das in Aachen in der Regel über die Parteigrenzen hinweg –, die Kita-Landschaft kontinuierlich auszubauen. Die schwarz-rote Mehrheit im Stadtrat hatte 2015 in diesem Kontext beschlossen, dass bis 2019 zehn neue Kindertageseinrichtungen auf den Weg gebracht werden sollen. Dafür stehen insgesamt rund 20 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert