Aachen - Bekommt die „ELA” doch einen Ratssitz?

Bekommt die „ELA” doch einen Ratssitz?

Von: alp
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Bekommt die „Europäische Liste Aachen” (ELA) doch noch eine Sitz im Stadtrat? Muss dem gegenüber die SPD - in diesem Fall die Genossin Maria Keller - eine Sitz abgeben?

Das Aachener Verwaltungsgericht befasst sich am Donnerstag mit der Klage von ELA-Spitzenkandidat Carmelo Licitra gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 30. August letzten Jahres.

Licitra sah sich und seine Liste um einen Sitz im Rat betrogen, weil bei der Zuteilung der Mandate falsch vorgegangen wurde. Die Tatsache, dass die CDU wegen der Vielzahl direkt geholter Mandate mehr Sitze im Rat hatte als ihr vom prozentualen Stimmenanteil zustanden führte zu so genannten Ausgleichsmandaten bei den anderen Parteien. Der Rat wuchs von ursprünglich 64 auf 74 Abgeordnete an. Berücksichtigt bei diesen Mandaten wurden allerdings nur die bereits im Rat mit mindestens einem Politiker vertretenen Parteien. Nutznießer war auch die SPD, die einen Sitz mehr erlangte. Licitra argumentiert nun so, dass bei der Sitzverteilung wieder alle zur Wahl angetretenen Parteien hätten berücksichtigt werden müssen. Mit dem Resultat, dass dann die ELA den SPD-Sitz bekommen hätte.

Die Verhandlung ist Donnerstag ab 10 Uhr im Raum A2.012 des Justizzentrums am Adalbertsteinweg.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert